Anwalt für Markenrecht für den anspruchsvollen Mittelstand

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen, etwa eine Bezeichnung oder ein Logo. Sie gibt ihrem Inhaber das Recht, anderen die Nutzung eines identischen oder ähnlichen Zeichens für vergleichbare Produkte zu verbieten. Zudem dient sie der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen. Es gibt zahlreiche Arten von Marken, die sich in ihrem Schutzbereich stark unterscheiden. Eine Marke soll darauf hinweisen, dass die Ware oder die Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen stammt. Im juristischen Kontext spreche ich als Anwalt für Markenrecht hierbei von der Herkunftsfunktion. Im Gegensatz zu einem Unternehmenskennzeichen, welches ein Unternehmen oder Unternehmensteil kennzeichnet (beispielsweise „Amazon"), markiert eine Marke immer ein Produkt (Ware oder Dienstleistung).

Als Markenrecht im engeren Sinn wird das Recht der Marken als waren- oder dienstleistungskennzeichnende Zeichen oder Bezeichnungen verstanden. Im weiteren Sinn werden darunter alle im Markengesetz geregelten Kennzeichen verstanden, also auch Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geographische Herkunftsbezeichnungen (z.B. „Made in Germany“). Das deutsche Markenrecht ist im Markengesetz (MarkenG) geregelt. Dieses beruht zum großen Teil auf der europäischen Markenrechtsrichtlinie. Die Vorschriften über die europaweit einheitlichen Unionsmarken sind in der Unionsmarkenverordnung (UMV) geregelt.

Firmennamen schützen

Als Ihr Anwalt für Markenrecht unterstütze ich Sie auch bei allen Belangen, die unter das Recht der Marken im weiteren Sinne fallen (Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geographische Herkunftsbezeichnungen). Ich unterstütze Sie gezielt dabei, Ihren Firmennamen und Ihr Unternehmenskennzeichen rechtlich zu verteidigen, indem ich Sie umfassend zu den nötigen Schritten berate und Ihre Interessen auch vor Gericht durchsetze. Die Verteidigung eines geschützten Firmennamens („Unternehmenskennzeichen“) ist essenziell, um Verwechslungen mit anderen Unternehmen zu vermeiden und die Reputation Ihres Unternehmens zu wahren. Durch die rechtliche Verteidigung des Schutzes wird sichergestellt, dass Ihr Firmenname exklusiv für Ihr Unternehmen genutzt wird und langfristig Vertrauen bei Kunden und Partnern schafft.

Domainrecht

Eine Domain kann ebenfalls als ein im MarkenG geregeltes Unternehmenskennzeichen geschützt sein. Daneben kann eine Domain auch als Name im Sinne von § 12 BGB geschützt sein. Eine Domain ist eine spezifische Zeichenfolge oder ein Wort, das durch einen Vertrag mit einer Registrierungsstelle einer IP-Adresse zugeordnet wird. Sie dient als benutzerfreundliche Adresse im Internet, um eine Website aufzurufen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann an einer Domain kein Eigentum entstehen. Sie verleiht ihrem Inhaber kein absolutes Recht, wie es bei einer Marke oder einem Unternehmenskennzeichen der Fall ist. Ein zentrales Konzept im Domainrecht ist das Prioritätsprinzip. Dieses besagt, dass die erste Person, die eine Domain registriert, diese auch erhält. Hier können jedoch marken- und namensrechtliche Konflikte aufkommen. Als Anwalt für Markenrecht stehe ich Ihnen auch im Bereich des Domainrechts zur Seite, um Sie bei der Absicherung Ihrer Rechte umfassend zu beraten und in Konfliktfällen, insbesondere bei kennzeichenrechtlichen- und namensrechtlichen Auseinandersetzungen, effektiv zu vertreten.

Wir beraten als Kanzlei für Markenrecht gerichtlich und außergerichtlich in allen Fragen des Markenrechts. Gerichtlich vertrete ich als Anwalt für Markenrecht unsere Mandanten in Fällen von Markenrechtsverletzungen. Vor den Markenämtern (EUIPO, DPMA) und den Beschwerdeinstanzen (EUIPO-Beschwerdekammern, EuG bzw. Bundespatentgericht) unterstütze ich Sie bei Markenanmeldungen, Widerspruchsverfahren und Nichtigkeitsverfahren. Im Fall von international registrierten Marken kümmern wir uns als Kanzlei um die Erstreckung Ihrer Marken über die WIPO. Meine Dienstleistungen als Anwalt für Markenrecht umfassen des Weiteren:

1. Markenrecherche

   Bereits die Anmeldung einer Marke kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Als Rechtsanwalt für Markenrecht recherchiere ich, ob einer Markenanmeldung ältere Rechte entgegenstehen. 

2. Markenanmeldung

   Im Zuge der Markenanmeldung unterstütze ich als Anwalt für Markenrecht Sie bei der Prüfung der Eintragungsfähigkeit von Zeichen und Bezeichnungen als Marke, der Auswahl der Waren und Dienstleistungen, Anmeldeverfahren, der Prüfung der markenrechtlichen Schutzfähigkeit und des Schutzumfangs, besonders bei Wort- und Bildmarken, Markenschutzstrategien bei Anmeldungen für mehrere Länder.

3. Nichtigkeits- und Widerspruchsverfahren vor den Markenämtern

   Als Anwalt für Markenrecht vertrete ich Sie zudem in Markenlöschungsverfahren vor dem DPMA und dem EUIPO, einschließlich der Beschwerdeinstanzen (Beschwerdekammern und Bundespatentgericht) und der weiteren Rechtsmittelinstanz des Unionsmarkenrechts (EuG). Um langwierige Auseinandersetzungen vor Gericht zu vermeiden, kann es sinnvoll sein, eine Abgrenzungsvereinbarung zu treffen. Eine solche vertragliche Absprache dient dazu, eine eventuelle bestehende Verwechslungsgefahr zwischen Marken oder Unternehmenskennzeichen zu gütlich zu regeln. Gerne unterstütze ich Sie bei der Findung einer solchen außergerichtlichen Lösung, die oft für beide Beteiligte Vorteile hat.

4. Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

   Die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung bei Verletzungen von Marken und Kennzeichen, die Prüfung von Markenrechtsverletzungen, die Prüfung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr oder des Erschöpfungsgrundsatzes gehören ebenfalls zu meinem breiten Leistungsspektrum als Ihr Anwalt für Markenrecht. 

5. Gerichtliche Vertretung bei Markenrechtsverletzungen

   Die effiziente Vertretung in gerichtlichen Verfahren wegen Markenrechtsverletzungen vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten in allen Verfahrensarten, zum Beispiel in einstweiligen Verfügungsverfahren, spiegelt sich in den bereits erzielten Erfolgen als Anwalt für Markenrecht wider.

Meine zielgerichtete Arbeit als Ihr Anwalt für Markenrecht orientiert sich an Ihren Bedürfnissen. Wir setzen uns engagiert für Ihre Rechte ein und vertreten Sie in Streitfällen im Markenrecht. 

Schützen Sie Ihre Marke nachhaltig mit einem Anwalt für Markenrecht.