Haben Sie Fragen zum Markenrecht?

Sofortige telefonische Ersteinschätzung

Rufen Sie uns an. Unsere telefonische Ersteinschätzung ist stets kostenlos. Oder schreiben Sie uns, per Email oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Büro Frankfurt

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

0 69 91 50 76 0

Büro Berlin

Wilmersdorfer Str. 94
10629 Berlin (Charlottenburg)

0 30 23 58 85 94

Informationen über die eingetragene Marke

  • Schutzvoraussetzung: Eintragung (fehlende absolute Eintragungshindernisse, vor allem fehlende Unterscheidungskraft und „beschreibende Angaben“; fehlende relative Eintragungshindernisse, § 9 ff. MarkenG, entgegenstehende ältere Rechte)
  • Schutzdauer: Zehn Jahre ab Anmeldung, mit unbegrenzter Verlängerungsmöglichkeit um jeweils weitere zehn Jahre
  • Schutzumfang: Wechselwirkung von Unterscheidungskraft, Markenbekanntheit, der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen und Produkten (Waren- oder Dienstleistungen)
  • Typische Probleme bei der Verletzung: Die „markenmäßige Benutzung“: Wird das Zeichen als Herkunftsfunktion verstanden oder produktgestaltend als „dekorativer Gebrauch?“

Die Hauptfunktion einer Marke ist nach der Rechtsprechung des EuGH ihre Herkunftsfunktion: Eine Marke weist auf die Herkunft  der markierten Produkte aus einem ganz bestimmten Unternehmen hin. Ein Zeichen wird daher nach der Rechtsprechung nur dann markenrechtsverletzend benutzt, wenn dies „markenmäßig benutzt“ geschieht. (z.B. BGH - I ZR 123/05 = GRUR 2008, 793 – Rillenkoffer). Das ist dann nicht der Fall,  wenn das Zeichen gar nicht als Marke, sondern als Dekoration oder Produktgestaltung aufgefasst wird.

Mehr Informationen:

Was sind die "absoluten Eintragungshindernisse"?

Wie führe ich eine Markenrecherche durch?

Was ist die Verwechslungsgefahr im Markenrecht?

Was ist das Besondere bei der Verletzung einer "bekannten Marke"?

Aktuelle Informationen im Markenrecht: