Domain Definition

Die Domain als "Vanity-Nummer" des Internets

Kostenlose Ersteinschätzung

Fragen zum Markenrecht? Kontaktieren Sie uns einfach.

Rechtsanwalt für Markenrecht Thomas Seifried ist seit 2007 auch Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Er ist Fachbuchautor und hat in über 20 Jahren viele erfolgreiche Verfahren vor Gerichten und den Markenämtern geführt.

Unsere Ersteinschätzung Ihres Falles ist kostenlos.

0 69 91 50 76 0

info@seifried.pro

Hier können Sie uns Ihre Unterlagen senden. Wir behandeln Ihre Anfrage streng vertraulich.

► Upload Ihrer Unterlagen

In den Medien

Online, Print und Fernsehen

Rechtsanwalt Thomas Seifried ist in Fragen des Markenrechts Ansprechpartner namhafter Medien:

Kostenloser Download "Abgemahnt - Die erste-Hilfe-Taschenfibel 2021" als ePUB oder PDF

Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen

Kostenloser Download "Rechtssicher werben 2019"

Das Ebook zum Werberecht: Print, Online, SEA und SEO, Influencer, mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

Was ist eine Domain? BGH Urteil v. 18.01.2012 Az. I ZR 187/10 – gewinn.de

Eine Domain ist ein Wort oder eine Zeichenfolge, der durch Vertrag mit einer Registrierungsstelle (z.B. der DENIC) die IP-Adresse eines Rechners (z. B. 192.168.0.1) zugewiesen wird. Sie ist sozusagen die Vanity-Nummer des Internets.

Kein Eigentum an einer Domain möglich

An einer Domain kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs weder Eigentum entstehen, noch gibt eine Domain an sich ihrem Inhaber ein absolutes Recht, wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen (zuletzt: Urteil v. 18.01.2012 – Az. I ZR 187/10 – gewinn.de). Auch wenn also nur deren registrierter Inhaber sie nutzen kann, „gehört“ eine Domain an sich rechtlich niemandem so, wie einem eine Sache gehört. Sie kann daher auch nicht an einen (tatsächlichen) Eigentümer herausgegeben werden, weil es einen solchen Eigentümer bei Domains nicht gibt.

Eine Domain kann als Unternehmenskennzeichen geschützt sein.

Bereits durch Registrierung einer Domain kann ein Namensrecht verletzt werden.

Herausgabe einer Domain

Ein Herausgabeanspruch gegen einen bei einer Registrierungsstelle eingetragenen Domaininhaber kann sich nur aus dem ergeben, was mit dem Domaininhaber vereinbart worden war. Wenn ein Programmierer bei der Domainregistrierung als Beauftragter des Unternehmers gehandelt hat, muss er aus diesem Auftragsverhältnis das „Erlangte“, nämlich die Domain, herausgeben (vgl. BGH Urteil v. 25.3.2010 – braunkohle-nein.de).

Pfändung einer Domain

Eine Domain kann aber gepfändet werden. Die Inhaberschaft an einer Internet-Domain unter der Top-Level-Domain "de" gründet sich auf die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain aus dem Registrierungsvertrag gegenüber der DENIC eG zustehen. Bei einer Verwertung der gepfändeten Ansprüche nach § 857 Abs. 1, § 844 Abs. 1 ZPO durch Überweisung an Zahlungs statt zu einem Schätzwert übernimmt der Gläubiger sämtliche Ansprüche aus dem Registrierungsvertrag mit der DENIC eG einschließlich der vertraglichen Position als zu registrierender Domaininhaber. Drittschuldnerin ist bei der Pfändung der Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche des Domaininhabers aus dem Registrierungsvertrag die DENIC eG (BGH Urteil vom 11.10.2018, VII ZR 288/17).

 

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten?

Lesen Sie hier, was Sie nach Erhalt einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung unbedingt wissen müssen.

Unsere Erfolge im Markenrecht

Unsere gerichtlichen Erfolge im Markenrecht

Beiträge von Rechtsanwalt Thomas Seifried zum Domainrecht auf heise.de

Autor: Thomas Seifried, Anwalt Domainrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Fachbücher von Rechtsanwalt Thomas Seifried

"Rechtssicher werben - Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise von Rechtsanwalt Thomas Seifried

2. neubearbeitete und erweiterte Auflage, 232 Seiten, XchangeIP Verlag, erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon, ISBN 978-3000749926.

 

„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie von Rechtsanwalt Thomas Seifried und Patentanwalt Dr. Markus Borbach

Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie - Das Handbuch über Marken, Designs, Patente und Werbung", dfv Mediengruppe, 368 Seiten, ISBN 978-3-86641-297-2

Kostenloser Download "Abgemahnt Die Taschenfibel 2021" von Rechtsanwalt Thomas Seifried als ePUB oder PDF

Das Ebook zu Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht und Internetrecht. Dieses Buch beantwortet die für den Abgemahnten wichtigsten Fragen:

  • Erfüllt die Abmahnung die Anforderungen des neuen UWG?
  • Wie wehrt man sich gegen unberechtigte oder missbräuchliche Abmahnungen?
  • Muss man die Rechtsanwaltsgebühren bezahlen?
  • Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?