Abmahnung wegen Burberry erhalten?

Abmahnung wegen Burberry erhalten?

Abmahnung wegen "Burberry" erhalten?

Sie haben eine Abmahnung wegen eines angeblich markenrechtsverletzenden Angebots von Bekleidungsstücken der BURBERRY LIMTED erhalten?

Unterschreiben Sie nicht vorschnell die Unterlassungserklärung

Auch wenn die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kurz gesetzt ist - unterschreiben sie niemals vorschnell. Die Burberry-Fälle sind längst nicht so eindeutig, wie sie dargestellt werden.

Rufen Sie uns an

Was können wir für Sie tun? Rufen Sie uns unverbindlich an oder senden Sie uns Ihre Abmahnung per Email oder über unser Kontaktformular.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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"Rechtssicher werben - Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise" in 2. Auflage erschienen

Jetzt bestellen und Abmahnungen vermeiden

Der Pratikerratgeber „Rechtssicher werben – Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise“ ist in 2. neubearbeiteter Auflage erschienen. Dieser Ratgeber soll helfen, Abmahnungen wegen Rechtverletzungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden verständlich mit mehreren hundert Beispielen aus der Rechtsprechung erläutert.

Aus dem Inhalt:
•    Leads generieren mit Gewinnspielen
•    Auswahl von Begriffen, Texten, Medien und Designs
•    Werbung mit fremden Marken
•    Marken- und Designrecherchen durchführen
•    Irreführende und vergleichende Werbung
•    Werbung mit Umwelt- und Klimaschutzbegriffen
•    Preis- und Rabattwerbung nach neuer Preisangabenverordnung
•    E-Mail-Werbung und Telefonakquise
•    Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Suchmaschinenwerbung (SEA)
•    Social Media und Influencer-Marketing
•    Affiliate Marketing
•    Datenschutzrecht

Zahlreiche Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt. Die Rechtsprechnung ist berücksichtigt bis Anfang 2023.

Rechtssicher werben – Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise“, 2. neubearbeitete Auflage 2023, ISBN 978-3-00-074992-6, 232 Seiten, XchangeIP Verlag

Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon.

Inhaltsverzeichnis

Die Marken der BURBERRY LIMITED

Burberry Unionsmarke 000377580
Burberry Unionsmarke 003940442

Die BURBERRY LIMITED ist Inhaberin verschiedener als Marken geschützer Karomuster. Unter anderem sind dies die oben wiedergegebenen Muster, eingetragen für Textillien und Bekleidung.

Burberry-Karo "markenmäßig" benutzt?

Voraussetzung einer jeden Markenrechtsverletzung ist stets eine "markenmäßige Benutzung" des beanstandeten Zeichens oder Musters. Entscheidend ist, ob die Benutzung "als Marke" aufgefasst wird, oder als Dekor. Das ist bei den Burberry-Mustern längst nicht eindeutig.

Unterscheidungskraft der Burberry Muster?

Die Kernfrage der Burberry-Muster ist, ob die abgemahnten karomuster als Marken oder als Muster wahrgenommen werden. Nur im ersteren Fall käme überhaupt eine Markenverletzung wegen Verwechslungsgefahr in Frage. Diese Frage ist längst nicht eindeutig. So wurde beispielsweise die Anmeldung zur Eintragung als deutschen Bildmarke 3020160127070 von Burberry zurückgenommen. Das deutet darauf hin, dass das DPMA das Muster wegen fehlender Unterscheidungskraft als nicht schutzfähig ansah.

Eine fehlende Unterscheidungskraft korrespondiert oft auch mit einer fehlenden markenmäßigen Benutzung bei vergleichbaren Mustern für die betreffenden Waren.

Anmeldung wurde zurückgenommen: Die deutsche Anmeldung 3020160127070

EUIPO hat Burberry Marke für nichtig erklärt für Textilien und Bekleidung

Wurde teilweise für nichtig erklärt: Die Unionsmarke 3950037 der BURBERRY LIMITED

Ein fast identisches Tartan-Muster war für Burberry als Unionsmarke 3950037 eingetragen. Das EUIPO hat mit Entscheidung vom 26.4.2018 (Cancellation No 11 094 C (Invalidity) dieses Muster teilweise für nichtig erklärt. Die Nichtigkeit betrifft die Nizza-Klassen 24 (Textilien) 25 (Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen) und 27 (Teppiche, Matten und Wandbehänge). Für diese Waren fehlt nach Ansicht des EUIPO die Unterscheidungskraft. Die Marke würde vielmehr unzulässigerweise nur die Erscheinung der betreffenden Waren abbilden. Die Anmeldung der entsprechenden deutschen Marke https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020160127070/DE hat Burberry zurückgenommen.

 

Jahrelange Markenrechtserfahrung und nachweisbare Erfolge

Haben Sie fragen zu einer Abmahnung der BURBERRY LIMITED? Wir haben jahrelange Erfahrung in vergleichbaren Fällen und viele nachweisbare Erfolge. Rufen Sie uns an: 069 915076-0

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Warum längst nicht alle Abmahnung wegen Verletzung der Marke "Frida" berechtigt sind.

Unsere Erfolge im Markenrecht

Unsere gerichtlichen Erfolge im Markenrecht

"Rechtssicher werben" - Der Ratgeber für Werbung und Akquise, 2. Auflage 2023, XchangeIP Verlag

Erhältlich bei Amazon, ISBN 978-3-00-074992-6

Kostenloser Download "Abgemahnt? Die Taschenfibel 2021" als ePUB oder PDF

Dieses Buch beantwortet die wichtigsten Fragen:
Erfüllt die Abmahnung die gesetzlichen Anforderungen?
Ist die Abmahnung unberechtigte oder missbräuchlich?
Muss man die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?
Muss man die Kosten bezahlen?
 

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