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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Kostenloser Download: Alles über Abmahnungen - inklusive Musterunterlassungserklärungen

"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel" beantwortet die folgenden Fragen:

  • Ist die Abmahnung berechtigt oder gar rechtsmissbräuchlich?
  • Wie wehrt man sich gegen unberechtigte Abmahnungen?
  • Muss man die vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben?
  • Muss man die Gebühren bezahlen und wenn ja, in welcher Höhe?
  • Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?
  • Und nicht zuletzt: Kann man eine strafbewehrten Unterlassungserklärung kündigen?

Die Verletzungshandlung beschreibt in einer Abmahnung, einer Klage oder einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, durch welche Handlung die in Anspruch genommene Person ein Recht (z. B. Marke, Kennzeichen, Geschmacksmuster) verletzt oder gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen haben soll. Es ist also der Lebenssachverhalt, durch den die Voraussetzungen des Gesetzes erfüllt werden, das als Rechtsfolge den Unterlassungsanspruch gewährt (z. B. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG).

Das, was der Anspruchssteller für die Zukunft unterlassen haben möchte, formuliert er in der Verletzungsform.

Die dargestellte Verletzungshandlung ist neben der Verletzungsform entscheidend für die Bestimmung des Streitgegenstands.

Autor: Anwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried