Abmahnung wegen Zwei-Streifen-Bekleidung erhalten?

Unterschreiben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung!

Unterschreiben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung

Sie haben eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten,weil Sie ein Zwei-Streifen-Bekleidungsstück angeboten haben? Unterschreiben Sie nicht vorschnell die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Eine vorschnell unterschriebene Unterlassungserklärung kann Sie hohe Vertragsstrafen kosten, die Sie andernfalls vielleicht nicht bezahlen müssten. Außerdem kann Sie eine Unterlassungserklärung zum Rückruf verpflichten.

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

Jetzt bestellen und Abmahnungen vermeiden

Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; 1. Auflage September 2019, 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8. Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis

Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS
Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG
Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

Wurde die Drei-Streifen-Marke tatsächlich verletzt?

Die adidas AG lässt Angebote von Galonstreifen bzw. Zwei-Streifen-Bekleidung abmahnen. Während die Sache bei Sportbekleidung eindeutig ist (vgl. OLG München, Urteil v. 26.7.2001 – 29 U 2361/97 – Drei Streifen-Kennzeichnung; im Ergebnis ebenso: EuGH, Urteil v. 10.4.2008 – C-102/07 – adidas AG/Marca Mode, C&A, H&M, Vendex) liegt die Sache bei anderer Bekleidung längst nicht so einfach. Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab:

  • Besteht überhaupt Verwechslungsgefahr oder wurde eine angeblich
  • Wurde bei zusammengesetzten Marken ("Kombinationszeichen"), z.B. einer Wort-/Bildmarke, der Einfluss der jeweiligen Zeichenbestandteile und der Schutzumfang des Gesamtzeichens zutreffend bestimmt?
  • Ist die Benutzung der Marke vielleicht in Ihrem Fall sogar erlaubt, z. B. weil das Zeichen überhaupt nicht "markenmäßig benutzt" wurde oder ganz einfach wegen des "Erschöpfungsgrundsatzes"?
  • Nicht zuletzt: Wurde die Marke rechtserhaltend benutzt?

Unterschreiben Sie daher niemals vorschnell, auch wenn die Fristen knapp gesetzt wurden. Haben Sie die Unterlassungserklärung abgegeben, können Sie anschließend nicht mehr darauf berufen, dass ein Verstoß keine Markenrechtsverletzung darstellt.

Wir können meistens schnell erkennen, ob die geltend gemachten Ansprüche und Abmahnkosten berechtigt und durchsetzbar sind. Selbst bei berechtigten Abmahnungen können wir die Abmahnkosten oft erheblich reduzieren.

Markenverletzung durch Markenanmeldung

Auch schon die Anmeldung einer Marke kann eine bereits eingetragene Marke verletzen. Denn die Rechtsprechung nimmt hier eine "Erstbegehungsgefahr" für die Markenbenutzung an.

Jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge

Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns schnell, ob die geltend gemachten Ansprüche und die Abmahnkosten überhaupt durchsetzbar sind, der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist oder aber die Abmahnung ganz oder teilweise unbegründet ist.

Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Marken- und Kennzeichenrecht.

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Adidas muss Anmeldung einer Zwei-Streifen-Positionsmarke nicht dulden

Aktuelle Informationen im Markenrecht: