Markenrechtliche Abmahnung erhalten?

Sie haben ein anwaltliches Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung erhalten? Man wirft Ihnen in der "Abmahnung" vor, dass Sie eine fremde Marke verletzt haben?

Unterschreiben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung

Jetzt sollen Sie innerhalb kurzer Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, Auskunft über die angeblich rechtverletzenden Produkte geben und schließlich Abmahnkosten bezahlen? Viele markenrechtliche Fragen werden häufig falsch eingeschätzt. Ob eine Marke verletzt wird hängt oft von vielen Fragen ab:

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Ihr Ansprechpartner:

Thomas Seifried, Rechtsanwalt und
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Thomas Seifried

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

+49 69 9150 76 0

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Wurde die Marke tatsächlich verletzt?

Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab: Besteht überhaupt Verwechslungsgefahr oder wurde eine angebliche bekannte Marke verletzt? Wurde bei zusammengesetzten Zeichen ("Kombinationszeichen"), z.B. einer Wort-/Bildmarke, der Einfluss der jeweiligen Zeichenbestandteile und der Schutzumfang des Gesamtzeichens zutreffend bestimmt? Ist bei Wort-/Bildmarken der Wortbestandteil überhaupt schutzfähig? Ist die Benutzung der Marke vielleicht in Ihrem Fall sogar erlaubt, z. B. weil das Zeichen überhaupt nicht "markenmäßig benutzt" wurde oder ganz einfach wegen des "Erschöpfungsgrundsatzes"?

Unterschreiben Sie daher niemals vorschnell, auch wenn die Fristen knapp gesetzt wurden. Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist.

Nachweisbare Erfolge

Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Marken- und Kennzeichenrecht, auch in komplizierten Fällen.

Weshalb wurden Sie abgemahnt?

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In unserem BLOG:

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Aktuelle Informationen im Markenrecht: