Geschmacksmuster

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Der Schutz von Designs und Geschmacksmustern

Schutz von Designs und Geschmacksmustern durch Eintragung in ein Register

Ein Geschmacksmuster oder Design ist die zwei- oder dreidimensionalen Erscheinungsformen eines industriellen oder handwerklichen Gegenstandes. Geschmacksmuster bzw. Designs sind schutzfähig als (europäische)

Schutz von Mustern oder Designs ohne Eintragung alleine durch "Offenbarung"

Daneben gibt es – mit etwas verringertem Schutzumfang – für kurzlebige Designs auch das

Dieses entsteht durch Veröffentlichung ("Offenbarung").

Eingetragene Designs und eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind ungeprüfte Schutzrechte

All diese Schutzrechte sind (fast) ungeprüfte Schutzrechte, auch das eingetragene Design und das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Denn der Prüfungsumfang des DPMA und des EUIPO ist gering. Alleine aus der Eintragung eines Geschmacksmusters oder Designs kann noch nicht auf dessen Bestand geschlossen werden. In den Registern der Ämter findet man viele schutzunfähige Muster, weil sie im Zeitpunkt der Eintragung weder neu waren, noch Eigenart hatten. Diese Neuheit und Eigenart sind Schutzvoraussetungen. Diese Schutzvoraussetzungen werden beim eingetragenen Design und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster allerdings gesetzlich (widerleglich) vermutet.

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht:

Lesen Sie hier im Blog:

Ist der Vertrieb der Damenjacke rechts eine Verletzung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters links? LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Verletzung eines Frottiertuchdesigns durch einen Apotheker – Auskunftsanspruch im Verfügungsverfahren – OLG Frankfurt v. 11.5.2017 – 6 U 242/16

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Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz