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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Anwalt Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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Praktikerhandbuch zum Werberecht von Thomas Seifried
„Rechtssicher werben", 2. neubearbeite Auflage 2023, 232 Seiten, XchangeIP Verlag, im Buchhandel oder bei Amazon
Geschmacksmusterrecht und Designrecht
Rechtlicher Schutz von Geschmacksmustern und Designs
Im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht geht es um den rechtlichen Schutz von äußeren zwei- oder dreidimensionalen Gestaltungen. Die wichtigsten Rechte sind das (deutsche) eingetragene Design, das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Daneben gibt es noch den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz (sog. "ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungssschutz") und den urheberrechtlichen Schutz von Designs.
Was wir für Sie tun
Engagierte vertretung Ihrer Rechte im Geschmacksmusterrecht und Designrecht bei
- Verletzung nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster,
- Verletzung eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster,
- Verletzung eingetragener Designs,
- im ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz (wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz) und bei
- Verletzung urheberrechtlich geschützter Designs
- Sperrung von Amazon ASIN mit tatsächlich nicht schutzfähigen Designs oder Geschmacksmustern
Jahrelange Erfahrung und Nachweisbare Erfolge
Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Design- und Geschmacksmusterrecht.
Unsere Schwerpunkte als Anwälte für Geschmacksmusterrecht und Designrecht:
- Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht (deutsches eingetragenes Design, eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster), ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
- Vertretung bei Abmahnungen und Abwehr unberechtigter Abmahnungen oder rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Geschmacksmusterrecht und Designrecht
- Vertretung bei Verstößen gegen eine Unterlassungsverpflichtung (Vertragsstrafeforderungen) nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung
- Litigation / Prozessführung in Klageverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren
Beispiele aus unserer Praxis
Entscheidungen zum Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht
Ist der Vertrieb der Damenjacke rechts eine Verletzung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters links? LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17