Olympia

Werbung mit olympischen Begriffen und den olympischen Ringen

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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Kostenloser Download "Abgemahnt Die Taschenfibel 2021" als ePUB oder PDF

Das Ebook zu Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht und Internetrecht

Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ an die am 2.12.2020 in Kraft getretenen Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angepasst. Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ auch an die neueste Rechtsprechung bis Dezember 2020 angepasst.

Dieses Buch beantwortet die für den Abgemahnten wichtigsten Fragen:

Erfüllt die Abmahnung die Anforderungen des neuen UWG?
Wie wehrt man sich gegen unberechtigte oder missbräuchliche Abmahnungen?
Muss man die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?
Muss man die Rechtsanwaltsgebühren bezahlen?
Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung?

Werbung mit „Olympia“, „olympisch“, den olympischen Ringen oder Ähnlichem

Regelmäßig vor Beginn einer Olympiade ist Werbung mit Begriffen wie „olympisch“ populär. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) behauptet in seinem Leitfaden über Werbemöglichkeiten und -grenzen während der Olympischen Spielen, es sei "in jedem Fall "unzulässig folgende Bezeichnungen allein oder in Zusammensetzung sowie die entsprechenden Wörter oder Wortgruppen in einer anderen Sprache in Werbemaßnahmen zu benutzen: Olympiade, Olympia, olympisch, Olympionike. Dies gilt auch für Hashtags wie z.B. #olympia, #olympischespiele, #olympicgames. Das ist in dieser Pauschalität nicht richtig.

Rechtlich geschützt sind zwar sowohl die Olympischen Ringe und Begriffe wie „Olympiade“, „Olympia“, „olympisch“ (Vgl. § 1 III OlympSchG). Der Schutz umfasst allerdings nur eine unangemessene Rufausbeutung. Die liegt nur dann vor, wenn die Werbung die Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung so ausnutzt, wie sie nur einem offiziellen Sponsor oder Ausstatter von teilnehmenden Athleten zusteht. Das kann zwar nach Rechtsprechung der Fall sein, wenn die Werbung sich mit einem Motiv auf die Olympischen Spiele bezieht. Die Abbildung einer Medaille in der Hand eines Sportlers ist aber kein olympisches Motiv (BGH v. 7.3.2019 – I ZR 225/17 - olympiaverdächtig). Wegen des engen Schutzbereichs des Olympiaschutzgesetzes werden Klagen wegen dessen Verletzung in der Praxis oft abgewiesen.

Beispiele:
Die Verwendung der Aussagen „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ stellt keine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung dar (BGH v. 15.5.2014 - I ZR 131/13 – Olympia Rabatt.) Auch die Werbung für Sportbekleidung mit den Worten „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ ist erlaubt (BGH v. 7.3.2019 – I ZR 225/17 - olympiaverdächtig).

 

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