Unterschreiben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung

Sie haben eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten? Unterschreiben Sie nicht vorschnell die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Eine vorschnell unterschriebene Unterlassungserklärung kann Sie hohe Vertragsstrafen kosten, die Sie andernfalls vielleicht nicht bezahlen müssten.

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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Wurde die Marke tatsächlich verletzt?

Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab:

Unterschreiben Sie daher niemals vorschnell, auch wenn die Fristen knapp gesetzt wurden. Haben Sie die Unterlassungserklärung abgegeben, können Sie anschließend nicht mehr darauf berufen, dass ein Verstoß keine Markenrechtsverletzung darstellt.

Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche und Abmahnkosten berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist. Selbst bei berechtigten Abmahnungen können wir die Abmahnkosten oft erheblich reduzieren.

Markenverletzung durch Markenanmeldung

Auch schon die Anmeldung einer Marke kann eine bereits eingetragene Marke verletzen. Denn die Rechtsprechung nimmt hier eine "Erstbegehungsgefahr" für die Markenbenutzung an.

Jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge

Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns schnell, ob die geltend gemachten Ansprüche und die Abmahnkosten überhaupt durchsetzbar sind, der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist oder aber die Abmahnung ganz oder teilweise unbegründet ist.

Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Marken- und Kennzeichenrecht.

Kostenloser Download:

"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel"

"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel": Alles über Abmahnungen: Kosten, Risiken, Gegenangriffe - inklusive Muster-Unterlassungserklärungen

Aktuelle Informationen im Markenrecht: