Abmahnung wegen Burberry erhalten?

Abmahnung wegen Burberry erhalten?

Abmahnung wegen "Burberry" erhalten?

Sie haben eine Abmahnung wegen eines angeblich markenrechtsverletzenden Angebots von Bekleidungsstücken der BURBERRY LIMTED erhalten?

Unterschreiben Sie nicht vorschnell die Unterlassungserklärung

Auch wenn die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kurz gesetzt ist - unterschreiben sie niemals vorschnell. Die Burberry-Fälle sind längst nicht so eindeutig, wie sie dargestellt werden.

Rufen Sie uns an

Was können wir für Sie tun? Rufen Sie uns unverbindlich an oder senden Sie uns Ihre Abmahnung per Email oder über unser Kontaktformular.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

0 69 91 50 76 0

info@seifried.pro

"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

Jetzt bestellen und Abmahnungen vermeiden

Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; 1. Auflage September 2019, 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8. Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis

Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS
Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG
Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

Die Marken der BURBERRY LIMITED

Die BURBERRY LIMITED ist Inhaberin verschiedener als Marken geschützer Karomuster. Unter anderem sind dies die oben wiedergegebenen Muster, eingetragen für Textillien und Bekleidung.

Burberry-Karo markenmäßig" benutzt?

Voraussetzung einer jeden Markenrechtsverletzung ist stets eine "markenmäßige Benutzung" des beanstandeten Zeichens oder Musters. Entscheidend ist, ob die Benutzung "als Marke" aufgefasst wird, oder als Dekor. Das ist bei den Burberry-Mustern längst nicht eindeutig.

Unterscheidungskraft der Burberry-Muster?

Die Kernfrage der Burberry-Muster ist, ob die abgemahnten karomuster als Marken oder als Muster wahrgenommen werden. Nur im ersteren Fall käme überhaupt eine Markenverletzung wegen Verwechslungsgefahr in Frage. Diese Frage ist längst nicht eindeutig. So wurde beispielsweise die Anmeldung zur Eintragung als deutschen Bildmarke 3020160127070 von Burberry zurückgenommen. Das deutet darauf hin, dass das DPMA das Muster wegen fehlender Unterscheidungskraft als nicht schutzfähig ansah.

Eine fehlende Unterscheidungskraft korrespondiert oft auch mit einer fehlenden markenmäßigen Benutzung bei vergleichbaren Mustern für die betreffenden Waren.

EUIPO hat Burberry-Marke für nichtig erklärt für Textilien und Bekleidung

Ein fast identisches Tartan-Muster war für Burberry als Unionsmarke 3950037 eingetragen. Das EUIPO hat mit Entscheidung vom 26.4.2018 (Cancellation No 11 094 C (Invalidity) dieses Muster teilweise für nichtig erklärt. Die Nichtigkeit betrifft die Nizza-Klassen 24 (Textilien) 25 (Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen) und 27 (Teppiche, Matten und Wandbehänge). Für diese Waren fehlt nach Ansicht des EUIPO die Unterscheidungskraft. Die Marke würde vielmehr unzulässigerweise nur die Erscheinung der betreffenden Waren abbilden.

Jahrelange Markenrechtserfahrung und nachweisbare Erfolge

Haben Sie fragen zu einer Abmahnung der BURBERRY LIMITED? Wir haben jahrelange Erfahrung in vergleichbaren Fällen und viele nachweisbare Erfolge. Rufen Sie uns an: 069 915076-0