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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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Die Abmahnung im Markenrecht
Alles, was Sie über das Instrument der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wissen müssen
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die Konsequenzen der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Fall einer Markenrechtsverletzung
Die Marken der BURBERRY LIMITED
Die BURBERRY LIMITED ist Inhaberin verschiedener als Marken geschützer Karomuster. Unter anderem sind dies die oben wiedergegebenen Muster, eingetragen für Textillien und Bekleidung.
Burberry-Karo "markenmäßig" benutzt?
Voraussetzung einer jeden Markenrechtsverletzung ist stets eine "markenmäßige Benutzung" des beanstandeten Zeichens oder Musters. Entscheidend ist, ob die Benutzung "als Marke" aufgefasst wird, oder als Dekor. Das ist bei den Burberry-Mustern längst nicht eindeutig.
Unterscheidungskraft der Burberry Muster?
Die Kernfrage der Burberry-Muster ist, ob die abgemahnten karomuster als Marken oder als Muster wahrgenommen werden. Nur im ersteren Fall käme überhaupt eine Markenverletzung wegen Verwechslungsgefahr in Frage. Diese Frage ist längst nicht eindeutig. So wurde beispielsweise die Anmeldung zur Eintragung als deutschen Bildmarke 3020160127070 von Burberry zurückgenommen. Das deutet darauf hin, dass das DPMA das Muster wegen fehlender Unterscheidungskraft als nicht schutzfähig ansah.
Eine fehlende Unterscheidungskraft korrespondiert oft auch mit einer fehlenden markenmäßigen Benutzung bei vergleichbaren Mustern für die betreffenden Waren.
EUIPO hat Burberry Marke für nichtig erklärt für Textilien und Bekleidung
Ein fast identisches Tartan-Muster war für Burberry als Unionsmarke 3950037 eingetragen. Das EUIPO hat mit Entscheidung vom 26.4.2018 (Cancellation No 11 094 C (Invalidity) dieses Muster teilweise für nichtig erklärt. Die Nichtigkeit betrifft die Nizza-Klassen 24 (Textilien) 25 (Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen) und 27 (Teppiche, Matten und Wandbehänge). Für diese Waren fehlt nach Ansicht des EUIPO die Unterscheidungskraft. Die Marke würde vielmehr unzulässigerweise nur die Erscheinung der betreffenden Waren abbilden. Die Anmeldung der entsprechenden deutschen Marke https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020160127070/DE hat Burberry zurückgenommen.
Jahrelange Markenrechtserfahrung und nachweisbare Erfolge
Haben Sie fragen zu einer Abmahnung der BURBERRY LIMITED? Wir haben jahrelange Erfahrung im Markenrecht und viele nachweisbare Erfolge.
Autor: Thomas Seifried, Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz