Konzentration und Erfahrung

Konzentration und Erfahrung, Hartnäckigkeit und Augenmaß und vor allem: Ergebnisse. Das ist, was Sie von uns erwarten können.

Exzellente Rechtskenntnisse, ständige Weiterbildung, Erfahrung aus hunderten Prozessen verbunden mit persönlicher Integrität, Kreativität und Augenmaß machen uns zum anwaltlichen Partner für den unternehmerisch geprägten Mittelstand, wenn es um Rechtsprobleme des Immaterialgüterrechts und des Wettbewerbsrechts geht.

Bundesweite Beratung und Vertretung

Wir beraten und vertreten bundesweit namhafte Unternehmen und Industrieverbände. Wir beraten und vertreten außergerichtlich und vor dem DPMA und dem EUIPO in Anmelde-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren. Wir vertreten gerichtlich vor Landgerichten und Oberlandesgerichten sowie dem Gericht der Europäischen Union.

 

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Absolute Schutzhindernisse, § 8 MarkenG/Art. 7 Abs. 1 b) bis k) Unionsmarkenverordnung

Zeichen, die nach § 8 MarkenG bzw. /Art. 7 Abs. 1 b) bis k) UMV absolut schutzunfähig sind, werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) nicht als Marke eingetragen. Zeichen werden als Unionsmarken auch dann nicht eingetragen, wenn diese absoluten Schutzhindernisse nur in einem Teil der Europäischen Union vorliegen, Art. 7 Abs. 2 UMV.

Die praktisch Wichtigsten absoluten Eintragungshindernisse sind die mangelnde Unterscheidungskraft und die freihaltebedürftigen beschreibenden Angaben, außerdem noch die üblich gewordene Bezeichnungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bzw. Art. 7 Abs. 1 d UMV. Diese Fallgruppe betrifft vor allem Gattungsbezeichnungen.
 

Autor: Thomas Seifried, Markenanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz