Fragen zum Internet- oder Datenschutzrecht?

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Rufen Sie uns einfach unverbindlich an oder senden Sie uns eine Nachricht per Email oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend. Unsere erste Einschätzung ist kostenlos. Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Unterschreiben Sie nie vorschnell die vorformulierte Unterlassungserklärung

Man wirft Ihnen in einem anwaltlichen Schreiben ("Abmahnung") oder in einer Klageschrift vor, dass Sie fremde Rechte (z.B. Marken, Kennzeichen, Geschmacksmuster, Designs) im Internet verletzt haben oder sich wettbewerbswidrig verhalten haben? Sie sollen innerhalb kurzer Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und u.a Abmahnkosten bezahlen oder auf die Klage erwidern?

Oft sind derartige Vorwürfe ganz oder teilweise unberechtigt, manche sogar rechtsmissbräuchlich. Fast immer wollen Abmahnende ein umfassenderes Verbot, als ihnen das Gesetz gewähren würde. Die Folge: Sie müssen bei einem künftigen Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung auch dann eine Vertragsstrafe bezahlen, wenn Sie überhaupt nicht gegen Recht verstoßen haben. Selbst wenn die Vorwürfe berechtigt sind, empfiehlt es sich fast immer, eine eigene Unterlassungserklärung zu formulieren.

Unterschreiben Sie daher niemals vorschnell eine Unterlassungserklärung, auch wenn die Fristen knapp gesetzt wurden. Aufbau und Diktion des Schreibens verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist. Wir haben jahrelange Erfahrung im Internetrecht und nachweisbare Erfolge.

Weshalb wurden Sie abgemahnt?

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Ihr Ansprechpartner:

Thomas Seifried

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht)

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