Einstweilige Verfügung erhalten?

Ihnen wurde wegen einer angeblich unlauteren Werbung eine einstweilige Verfügung zugestellt?

Eine einstweilige Verfügung ist sofort wirksam

Eine einstweilige Verfügung muss sofort nach Zustellung befolgt werden. Sonst drohen empfindliche Ordnungsgelder. Das Verfügungsverfahren ist etwas für Wettbewerbsrechtsspezialisten. Wir kennen das UWG und die Besonderheiten eines Verfügungsverfahrens.

Hat der Gegner die Formalien eingehalten?

Folgendes ist immer zu beachten: Wurde die einstweilige Verfügung richtig zugestellt? Hier werden oft irreparable Fehler gemacht. Lag überhaupt noch "Dringlichkeit" vor?

Wir haben umfangreiche Erfahrungen in einstweiligen Verfügungsverfahren und kennen die Rechtsprechungen der jeweiligen Oberlandesgerichte zur Zustellung und zu den Dringlichkeitsfristen.

Wie können wir Ihnen helfen?

Kostenlose Ersteinschätzung

Rufen Sie uns unverbindlich an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung per Email oder über unser Kontaktformular. Unsere telefonische Ersteinschätzung ist kostenlos.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

0 69 91 50 76 0

info@seifried.pro

Die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht)

Ihnen wurde in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ein gerichtlicher Beschluss zugestellt, weil Sie auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung hin keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben?

War die Sache dringlich?

Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung eines Gerichts. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung ist die Dringlichkeit. Wenn die Sache tatsächlich nicht dringlich war oder der Gegner die Dringlichkeitsfrist in dem betreffenden Oberlandesgerichtsbezirk nicht beachtet hat, wäre die einstweilige Verfügung alleine aus diesem Grund zurückzuweisen.

Sind die Ansprüche überhaupt berechtigt?

Meistens werden in einem wettbewerbsrechtlichen Verfügungsverfahren Unterlassungsansprüche geltend gemacht, manchmal auch Auskunftsansprüche. Andere Ansprüche als Unterlassungsansprüche und Auskunftsansprüche können nur ausnahmsweise in einem Verfügungsverfahren geltend gemacht werden. Denn das wäre eine unzulässige "Vorwegnahme der Hauptsache". Unterlassung wird oft wegen irreführender geschäftlichen Handlungen, Verstößen gegen "Marktverhaltensregeln" oder anderer unlauterer geschäftlicher Handlungen begehrt. Hier lohnt sich fast immer ein genauer Blick, ob das Gericht in der Eilentscheidung richtig entschieden hat.

Wir haben umfangreiche Erfahrungen in einstweiligen Verfügungsverfahren in ganz Deutschland und kennen die Rechtsprechungen der jeweiligen Oberlandesgerichte zur Zustellung und zu den Dringlichkeitsfristen. Nicht zuletzt ist nicht selten auch eine einstweilige Verfügung ihrem Inhalt nach angreifbar, weil erhebliche Tatsachen nicht genannt oder der Sachverhalt rechtlich unzutreffend beurteilt wurde. Nach dem Erhalt einer einstweiligen Verfügung müssen Sie reagieren!

Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge in wettbewerbsrechtlichen Verfügungsverfahren.

Weshalb wurde Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt? Rufen Sie uns kostenlos an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns die einstweilige Verfügung über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend.

Unsere Erfolge:

Gerichtliche Erfolge

Die gerichtlichen Erfolge von Rechtsanwalt Thomas Seifried und Rechtsanwältin Susanne Preuß im Wettbewerbsrecht vor Landgerichten und Oberlandesgerichten

"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber zum Werberecht von Thomas Seifried

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Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Aktuelles im Wettbewerbsrecht und Werberecht