Autor: Thomas Seifried, Anwalt Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht in unserem BLOG:
- Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Nachahmung einer Damenjacke – LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17
- Verletzung eines Frottiertuchdesigns durch einen Apotheker – Auskunftsanspruch im Verfügungsverfahren – OLG Frankfurt v. 11.5.2017 – 6 U 242/16
- Wer Verkaufsflächen an Schutzrechtsverletzer vermietet, kann für die Schutzrechtsverletzungen haften – EuGH v. 7.7.2016 – C-494/15 – Tommy Hilfiger u.a./Delta Center
- Drei nutzlose Designanmeldungen und was man aus Ihnen lernen kann
- Eintragungen von Geschmacksmustern und Designs richtig lesen: Abstrahierende Darstellungen (Schwarz-Weiß-Zeichnungen) und gestrichelte Linien
- Neuheitsschädlich können nicht nur Entgegenhaltungen für identische Erzeugnisarten (Einkaufswagenchips) sein, sondern auch für ähnliche Erzeugnisarten (Spielchips) – OLG Frankfurt am Main v. 18.02.2016 – 6 U 245/14 – Nichtigerklärung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters mangels Eigenart
- Verletzung eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters im einstweiligen Verfügungsverfahren - LG Düsseldorf v. 02.07.2015 – 14c O 55/15