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Geschmacksmuster oder Designs aus mehreren Elementen

Sind einzelene Elemente eines Geschmacksmusters oder Designs geschützt?

Oft bestehen Geschmacksmuster aus mehreren Elementen ("Kombinationsmuster"). Gleichzeitig können als Geschmacksmuster oder Design auch einzelne Elemente geschützt sein (vgl. § 1 Nr. 1 DesignG bzw. Art. 3 a) GGV). Wichtig ist daher, dass aus der Anmeldung hervorgeht, was geschützt sein soll: Das gesamte Erzeugnis oder nur ein Teil davon? Lesen Sie hierzu im BLOG:

Die "Weinkaraffen"-Entscheidung, BGH Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 124/10 – Weinkaraffe.

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht in unserem BLOG: