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Der informierte Benutzer beurteilt die Eigenart und den Schutzumfang eines Geschmacksmusters bzw. Designs

Der „informierter Benutzer“ ist im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht derjenige, der die Eigenart beurteilt (§ 2 III DesignG bzw. Art. 6 Abs. 1 GGV). Der informierte Benutzer gehört der Personengruppe an, die das eingetragene Design bzw. das eingetragene Gemeinschaftsgeschmackmuster oder das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der Praxis benutzt und verschiedene Muster/Design nach ihrem Erscheinungsbild zu beurteilen weiß.

Der informierte Benutzer blendet schutzunfähige technische Merkmale aus

„Informiert“ ist der Benutzer, wenn er einerseits in rechtlicher Hinsicht Grundkenntnisse der Voraussetzungen der Schutzfähigkeit besitzt - also z. B. technisch bedingte Merkmale bei einem Vergleich ausblendet -, in tatsächlicher Hinsicht Funktion, Wirkungsweise und Anwendungsbereich des jeweiligen Erzeugnisses kennt. Er hat gewisse allgemeine Kenntnisse von dem Formenschatz hat und schließlich in Bezug auf Urteilsvermögen, Bildung Intellekt, Stil und Geschmack zumindest durchschnittliche Fähigkeiten.

Informierter Benutzer kann auch ein fünfjähriges Kind sein

Der informierte Benutzer ist damit zwischen dem Durchschnittsverbraucher ("angesprochene Verkehrskreise") und dem Fachmann anzusiedeln (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.03.2008 – 6 U 77/07), BeckRS 2008, 23619). Der informierte Benutzer kann aber auch ein 5- bis 10-jähriges Kind sein oder der Marketingleiter eines Unternehmens (EuG GRUR-RR 2010, 189 - Pepsi „rapper“).

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