Geschmacksmuster und Designs

Im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht geht es um den rechtlichen Schutz von äußeren zwei- oder dreidimensionalen Gestaltungen. Die wichtigsten Rechte sind das (deutsche) eingetragene Design, das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Wählen Sie ein Stichwort für nährere Informationen.

Was wir für Sie tun können

Wir beraten und vertreten im gesamten Geschmacksmuster- und Designrecht. Wir recherchieren nach  Geschmacksmustern oder Designs, beraten und vertreten ständig in Verletzungsfällen bei Klagen und in einstweiligen Verfügungsverfahren vor Landgerichten und in Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten sowie in Anmelde- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA und dem EUIPO.

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SEIFRIED Rechtsanwälte
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Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht in unserem BLOG:

Eintragungen von Geschmacksmustern und Designs richtig lesen

Die Bedeutung der abstrahierenden Darstellung und der gestrichelten Linien in den Registereinträgen

Drei nutzlose Designanmeldungen und was man aus Ihnen lernen kann

Bekanntlich prüfen weder das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), noch das europäische Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), ob ein angemeldetes Muster überhaupt als eingetragenes Design oder eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster schutzfähig ist.

Abmahnung im Geschmacksmusterrecht oder Designrecht erhalten?

Drei Gründe, warum Sie nie ungeprüft die Unterlassungserklärung unterschreiben sollten: