Geschmacksmuster- bzw. Designrecht

Alles, was Sie über das Geschmacksmusterrecht und das Designrecht wissen müssen

Geschmacksmuster und Designs

Im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht geht es um den rechtlichen Schutz von äußeren zwei- oder dreidimensionalen Gestaltungen. Die wichtigsten Rechte sind das (deutsche) eingetragene Design, das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Wählen Sie ein Stichwort im Menü unter "Rechtsthemen/Geschmacksmuster. bzw Designrecht" für nährere Informationen.

Was wir für Sie tun können

Wir beraten und vertreten im gesamten Geschmacksmuster- und Designrecht. Wir recherchieren nach  Geschmacksmustern oder Designs, beraten und vertreten ständig in Verletzungsfällen bei Klagen und in einstweiligen Verfügungsverfahren vor Landgerichten und in Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten sowie in Anmelde- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA und dem EUIPO.

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

Jetzt bestellen und Abmahnungen vermeiden

Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; Auflage: 1. (13. September 2019), 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8.

Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis

Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS

Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG

Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht:

Lesen Sie hier:

Ist der Vertrieb der Damenjacke rechts eine Verletzung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters links? LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Verletzung eines Frottiertuchdesigns durch einen Apotheker – Auskunftsanspruch im Verfügungsverfahren – OLG Frankfurt v. 11.5.2017 – 6 U 242/16

Eintragungen von Geschmacksmustern und Designs richtig lesen

Die Bedeutung der abstrahierenden Darstellung und der gestrichelten Linien in den Registereinträgen

Drei nutzlose Designanmeldungen und was man aus Ihnen lernen kann

Bekanntlich prüfen weder das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), noch das europäische Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), ob ein angemeldetes Muster überhaupt als eingetragenes Design oder eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster schutzfähig ist.

Abmahnung im Geschmacksmusterrecht oder Designrecht erhalten?

Drei Gründe, warum Sie nie ungeprüft die Unterlassungserklärung unterschreiben sollten: