Geschmacksmuster- bzw. Designrecht

Alles, was Sie über das Geschmacksmusterrecht und das Designrecht wissen müssen

Geschmacksmuster und Designs

Im Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht geht es um den rechtlichen Schutz von äußeren zwei- oder dreidimensionalen Gestaltungen. Die wichtigsten Rechte sind das (deutsche) eingetragene Design, das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Wählen Sie ein Stichwort im Menü unter "Rechtsthemen/Geschmacksmuster. bzw Designrecht" für nährere Informationen.

Was wir für Sie tun können

Wir beraten und vertreten im gesamten Geschmacksmuster- und Designrecht. Wir recherchieren nach  Geschmacksmustern oder Designs, beraten und vertreten ständig in Verletzungsfällen bei Klagen und in einstweiligen Verfügungsverfahren vor Landgerichten und in Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten sowie in Anmelde- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA und dem EUIPO.

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

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"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

Jetzt bestellen und Abmahnungen vermeiden

Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; Auflage: 1. 2019, 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8, im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis
Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS
Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG
Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht:

Kostenloser Download "Abgemahnt? Die Taschenfibel 2021" als ePUB oder PDF

Das Ebook zu Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht und Internetrecht

Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ an die am 2.12.2020 in Kraft getretenen Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angepasst. Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ auch an die neueste Rechtsprechung bis Dezember 2020 angepasst.

Dieses Buch beantwortet die für den Abgemahnten wichtigsten Fragen:

Erfüllt die Abmahnung die Anforderungen des neuen UWG?

Wie wehrt man sich gegen unberechtigte oder missbräuchliche Abmahnungen?

Muss man die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Muss man die Rechtsanwaltsgebühren bezahlen?

Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung?

Lesen Sie hier:

Ist der Vertrieb der Damenjacke rechts eine Verletzung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters links? LG Düsseldorf, Urteil vom 27.2.2018 – 14c O 133/17

Verletzung eines Frottiertuchdesigns durch einen Apotheker – Auskunftsanspruch im Verfügungsverfahren – OLG Frankfurt v. 11.5.2017 – 6 U 242/16

Eintragungen von Geschmacksmustern und Designs richtig lesen

Die Bedeutung der abstrahierenden Darstellung und der gestrichelten Linien in den Registereinträgen

Drei nutzlose Designanmeldungen und was man aus Ihnen lernen kann

Bekanntlich prüfen weder das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), noch das europäische Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), ob ein angemeldetes Muster überhaupt als eingetragenes Design oder eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster schutzfähig ist.

Abmahnung im Geschmacksmusterrecht oder Designrecht erhalten?

Drei Gründe, warum Sie nie ungeprüft die Unterlassungserklärung unterschreiben sollten: