Nichtigkeitsverfahren

Design-Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

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Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; Auflage: 1. (13. September 2019), 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8.

Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis

Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS

Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG

Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

Kosten und Gebühren für Nichtigkeitsverfahren im Designrecht

Die amtlichen Gebühren (Anlage 1 zu § 2 I PatKOstG Nr. 346100) für ein Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA betragen € 300,00 je Design. Diese Kosten muss derjenige tragen, der das Verfahren verliert. Außerdem muss derjenige, der das Verfahren verliert, die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts oder Patentanwalts bezahlen. Das DPMA setzt meisten Gegenstandswerte zwischen € 10.000,00 und € 100.000,00 je Design an. Die hieraus zu berechnende 1,3-Anwaltsgebühr beträgt also zwischen € 745,40 und € 1.953,90 je Design.

Vor dem EUIPO kostet ein Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit € 350,00 je Design. Wer das Verfahren verliert, muss dem Gegner üblicherweise € 400,00 und gegebenenfalls die Amtsgebühr (€ 350,00) erstatten.

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht: