Designrechte entstehen nicht nur durch Registrierung

Sie haben ein Produktdesign entworfen und dieses wird nun von anderen angeboten? Neben den registrierten Designs und eingetragenen Gemeinschaftsgeschaftsgeschmacksmuster gibt es mehrere Rechte, die auch ohne Eintragung in ein Register entstehen können. Diese Rechte können dem Designer oder seinem Rechtsnachfolger oder seinem Arbeitgeber oder unter Umständen auch demjenigen zustehen, den man als Hersteller des Produkts ansieht.

Fordern Sie Unterlassung, Auskunft und Herausgabe des Gewinns

Gleichgültig, ob Ihnen ein registriertes oder ein unregistriertes Recht zusteht: Wem Rechte aus einem Design zustehen, kann von dem Verletzer dieses Rechts Unterlassung, Auskunft und Herausgabe des durch die Rechtsverletzung erzielten Gewinns fordern.

Wir haben lange Erfahrung bei Designverletzungen und setzen Ihre Designrechte gegen Nachahmer durch, außergerichtlich und gerichtlich.

Haben Sie Fragen zu Geschmacksmustern oder Designs? Rufen Sie uns kostenlos an:

+49 69 91 50 76 0

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SEIFRIED Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

In Frage kommende Rechte

Auch wenn Sie für Ihr Design nicht über ein eingetragenes Design oder ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verfügen können Ihnen Rechte zustehen, die alleine durch die Veröffentlichung des Designs, einen Verkauf der Produkte oder den Entwurf entstehen.

Ohne Registrierung entstehende Designrechte

Ohne Registrierung können folgende Designrechte entstehen:

Rechtsverletzer muss die Kosten einer Abmahnung tragen

Wir mahnen den Rechtsverletzer in Ihrem Namen ab und fordern diesen zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Wer fremde Schutzrechte verletzt oder unlauter im Sinne des Wettbewerbrechts handelt, muss nach dem Gesetz und nach der Rechtsprechung die Kosten einer berechtigten Abmahnung bezahlen. Wenn es erforderlich ist, setzen wir Ihre Recht auch gerichtlich in Klage- und einstweiligen Verfügungsverfahren durch.

Wir haben nachweisbare Erfolge im Design- und Geschmacksmusterrecht.

Rufen Sie uns kostenlos an unter 069/915076-0

oder senden Sie uns unverbindlich Ihr Design, gegebenenfalls mit Registernummer, die Nachahmung und Ihre Kontaktdaten per Email oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend.

 

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