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SEIFRIED Rechtsanwälte
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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Geben Sie nie vorschnell die Unterlassungserklärung ab

Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie ein deutsches eingetragenes Design, ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzt haben sollen? Behauptet der Gegner vielleicht auch, wettbewerbsrechtliche oder gar urheberrechtliche Ansprüche zu besitzen?

Designs und Geschmacksmuster sind ungeprüfte Schutzrechte

Designs und Geschmacksmuster sind auch dann ungeprüfte Schutzrechte, wenn sie als eingetragenes Design oder eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster registriert sind. Oft fehlt aber tatsächlich die "Neuheit" oder die "Eigenart".

Wir können oft schnell beurteilen, ob die Ansprüche berechtigt sind oder nicht.

Weshalb wurden Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt?

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