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Was ist eine Domain? BGH Urteil v. 18.01.2012 Az. I ZR 187/10 – gewinn.de

Eine Domain ist ein Wort oder eine Zeichenfolge, der durch Vertrag mit einer Registrierungsstelle (z.B. der DENIC) die IP-Adresse eines Rechners (z. B. 192.168.0.1) zugewiesen wird. Sie ist sozusagen die Vanity-Nummer des Internets.

Kein Eigentum an einer Domain möglich

An einer Domain kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs weder Eigentum entstehen, noch gibt eine Domain an sich ihrem Inhaber ein absolutes Recht, wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen (zuletzt: Urteil v. 18.01.2012 – Az. I ZR 187/10 – gewinn.de). Auch wenn also nur deren registrierter Inhaber sie nutzen kann, „gehört“ eine Domain an sich rechtlich niemandem so, wie einem eine Sache gehört. Sie kann daher auch nicht an einen (tatsächlichen) Eigentümer herausgegeben werden, weil es einen solchen Eigentümer bei Domains nicht gibt.

Eine Domain kann als Vermögensgegenstand gepfändet werden.

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