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Die Benutzungsmarke

Die durch Benutzung enstandene Marke, § 4 Nr. 2 MarkenG

Eine Marke kann auch entstehen durch Benutzung (sog. "Benutzungsmarke") und dem Erreichen einer bestimmten Bekanntheit bei denjenigen, die die markierte Ware oder Dienstleistung kaufen würden und durch (die praktisch wenig bedeutende) notorische Bekanntheit. Eine Benutzungsmarke kann also auch regional begrenzt, z.B. nur innerhalb eines Stadtgebiets entstanden sein. Eine eingetragene Marke wirkt aber immer bundesweit.

Die Voraussetzung für die Entstehung einer Marke durch Benutzung: Sie muss "Verkehrsgeltung" bekommen haben, § 4 Nr. 2 MarkenG.

Ob eine Marke durch Bekanntheit entstanden ist, ist von Fall zu Fall verschieden. Die Rechtsprechung lehnt feste Prozentsätze ab. Unter Umständen reichen schon Prozentsätze unterhalb von 30 % der relevanten Verkehrskreise. Das sind in aller Regel diejenigen, die als Käufer der mit der Marke gekennzeichneten Produkte in Frage kommen.

Der Nachweis, dass eine Marke durch Benutzung entstanden ist, scheitert vor den Gerichten regelmäßig.

Aktuelle Informationen im Markenrecht: