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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Geographische Herkunftsangaben (§§ 126 ff. MarkenG) sind Angaben im geschäftlichen Verkehr, die über die Herkunft von Waren- und Dienstleistungen Auskunft geben. Eine geographische Herkunftsangabe ist beispielsweise die Bezeichnung "Bitburger" für Bier.

Geschützte geographische Herkunftsangaben sind auch:

  • Aachener Weihnachtsleberwurst/Oecher Weihnachtsleberwurst
  • Allgäuer Sennalpkäse
  • Altbayerischer Senf
  • BAYERISCHE BREZE / BAYERISCHE BREZN / BAYERISCHE BREZ’N / BAYERISCHE BREZEL
  • Bayerischer Honig / Honig aus Bayern
  • Bayerischer Leberkäs
  • Bayerischer Meerrettich / Bayerischer Kren
  • Bayerisches Bier
  • Berliner Currywurst
  • Blattsalate von der Insel Reichenau
  • Bremer Klaben
  • Dithmarscher Kohl
  • Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen
  • Düsseldorfer Senf
  • „EICHSFELDER FELDGIEKER“ / „EICHSFELDER FELDKIEKER“
  • Erfurter Schittchen
  • "Frankfurter Grüne Soße“ / “Frankfurter Grie Soß“
  • Gögginger Bier
  • Hessischer Apfelwein
  • Hessischer Handkäse, Hessischer Handkäs
  • Kieler Sprotten
  • Kołocz śląski / Kołacz śląski
  • Münchner Weißwurst
  • Nürnberger Bratwürste / Nürnberger Rostbratwürste
  • Obazda / Obatzter
  • Oktoberfestbier
  • Schwarzwälder Schinken
  • Schwäbische Maultaschen / Schwäbische Suppenmaultaschen
  • Spreewälder Gurken
  • Wernesgrüner Bier

Geschützte geographische Herkunftsbezeichnungen für Weine - "E-Bacchus"

Auch viele Bezeichnungen für Weine sind geschützt nach Art. 107 der Verordnung (EU) 1308/2013 für Weine mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.) oder Weine mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.).

Weine mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.) sind beispielsweise:

  • Rheingauer Landwein
  • Atlantique
  • Bianco des Sillaro

Weine mit geschützter Urspungsbezeichnung (g.U.) sind beispielsweise:

  • Alsace
  • Hessische Bergstraße
  • Barbaresco

Nach solchen geschützten Bezeichnungen kann in der "E-Bacchus"-Datenbank der Europäischen Kommission recherchiert werden.

Verbände können Verletzungen von geographischen Herkunftsangaben verfolgen

Für Verletzungen von geographischen Herkunftsangaben sind nach dem Markengesetz auch Verbänden mit Verbandsklagebefugnis aktivlegitmiert, § 128 I 1 MarkenG, § 135 MarkenG.

Aktuelle Informationen im Markenrecht: