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Anmeldungen von Zeichen und Bezeichnungen zur Eintragung in ein Register

DPMA, EUIPO, WIPO

Eine deutsche Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA zur Eintragung angemeldet. Unionsmarken werden beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante angemeldet. Für die Anmeldung einer IR-Marke ist die World Intellectual Property Organization WIPO in Genf zuständig.

Anmeldungen von Zeichen mit geringer Unterscheidungskraft

Besonders die Anmeldung von von Hause aus "schwachen" Zeichen mit geringer Unterscheidungskraft setzt große Erfahrung der Eintragungspraktiken der jeweiligen Ämter voraus. Manche Zeichen, die das DPMA nicht eintragen würde, haben beispielsweise beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt größere Chancen. Hier sind oft Details bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses eintragungsentscheidend.

Vor der Anmeldung kommt die Recherche

Da die Ämter nicht prüfen, ob eine eingetragene Marke auch benutzt werden darf oder vielmehr zu einer Markenrechtsverletzung führen würde, ist vor der Markenanmeldung eine Markenrecherche dringend zu empfehlen.

Besondere Erfahrung ist auch bei der Wahl der richtigen Eintragungsstragie bei internationalen Markenanmeldungen nötig.

In unserem BLOG:

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Aktuelle Informationen im Markenrecht: