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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Es gibt zwei Arten von Eintragungshindernissen im Markenrecht: Absolute Eintragungshindernisse und relative Eintragungshindernisse. Diese stehen einer Markeneintragung entgegenstehen.

Ob eine angemeldete Marke mit einer schon eingetragenen Marke oder einem anderen Schutzrecht (z.B. einem Unternehmenskennzeichen) kollidieren kann, prüfen die Ämter nicht. Bei solchen relativen Eintragungshindernisse (§ 9 MarkenG, Art. 8 Unionsmarkenverordnung) muss ein Markeninhaber selbst die Initiative ergreifen und Widerspruch einlegen oder eine Löschung veranlassen.

Aktuelle Informationen im Markenrecht: