Haben Sie Fragen zum Markenrecht?

Sofortige kostenlose telefonische Ersteinschätzung

Rufen Sie uns an. Unsere Ersteinschätzung ist stets kostenlos. Oder schreiben Sie uns eine Nachricht per Fax, Email oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend. Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

0 69 91 50 76 0

info@seifried.pro

Titelschutz - Der Schutz von Werktiteln

Ein Werktitel ist im Markenrecht eine geschäftliche Bezeichnung für ein konkretes Produkt. Dieser wird nicht durch Registrierung erworben, sondern entsteht mit der Benutzungsaufnahme sofern er Unterscheidungskraft oder Verkehrsgeltung besitzt. Die Anforderungen an die Unterscheidungskraft sind bei einem Werktitel vergleichsweise gering.

Schutzfähig als Werktitel: Zeitschriften, Filme, Bühnenstücke, Software, Apps

Als Werktitel können beispielsweise Bezeichnungen von Druckschriften („Der Spiegel“), Filmwerken („Der 7. Sinn“), Bühnenwerke oder auch von Software („Powerpoint", Apps) geschützt werden.

Schutzumfang von Werktiteln

Schutzfähig sind zwar grundsätzlich auch Titel für einzelne Rubriken einer Tageszeitung. So ist für die Zeit-Kolumne "Stimmt's"  zwar ein Titelschutz möglich (BGH v. 22.03.2012 - I ZR 102/10 - Stimmt's?). Eine Verwechslungsgefahr mit einer gleichnamigen Kolumne auf web.de scheidet aber wegen des geringen Schutzumfangs des Titels und der fehlenden Ähnlichkeit der Werkkategorien (Kolumne einer Qualitätszeitung auf der einen Seite, Boulevardinformationen eines Internetportals auf der anderen Seite) aus (BGH a.a.O.)

Vorverlagerung des Schutzes durch Veröffentlichung im Titelschutzanzeiger

Der Titelschutz kann unter Umständen durch Veröffentlichung im Titelschutzanzeiger vorverlagert werden. Der Titel muss aber anschließend auch veröffentlicht werden. Allein eine Ankündigung im Titelschutzanzeiger kann einen Titelschutz nicht entstehen lassen.

Werktitelschutz von Bezeichnungen für Veranstaltungen

Auch die Bezeichnungen von Veranstaltungen (Fußball-Weltmeisterschaft) können als Werktitel schutzfähig sein (BGH GRUR 2010, 642 – WM-Marken).

Aktuelle Informationen im Markenrecht: