Ihnen wurde ein Beschluss wegen Verletzung einer Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder Werktitels zugestellt? Wehren Sie sich!

Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab:

• Besteht überhaupt Verwechslungsgefahr oder wurde eine angeblich
• bekannte Marke verletzt?
• Wurde bei zusammengesetzten Marken ("Kombinationszeichen"), z.B. einer Wort-/Bildmarke, der Einfluss der jeweiligen Zeichenbestandteile und der Schutzumfang des Gesamtzeichens zutreffend bestimmt?
• Hat bei Wort-/Bildmarken der Wortbestandteil überhaupt Unterscheidungskraft?
• Ist die Benutzung der Marke vielleicht in Ihrem Fall sogar erlaubt, z. B. weil das Zeichen überhaupt nicht "markenmäßig benutzt" wurde oder ganz einfach wegen des "Erschöpfungsgrundsatzes"?
• Wurde die Marke rechtserhaltend benutzt?
• Lag überhaupt die für eine einstweilige Verfügung erforderliche Dringlichkeit vor?

Aufbau und Diktion des Verfügungsantrags verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist. Selbst bei berechtigten Ansprüchen können wir die Kosten des Rechtsstreits oft erheblich reduzieren.

Was wir für Sie tun

Wir prüfen zügig, ob die formellen Anforderungen einer einstweiligen Verfügung eingehalten und ob und in welchem Umfang tatsächlich fremde Marken verletzt wurden. Wenn die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen wurde, legen wir für Sie Widerspruch ein oder stellen gegebenenfalls einen Aufhebungsantrag. Außerdem prüfen wir, ob Sie vom Gegner den "Vollziehungsschaden" ersetzt verlangen können. Wird nämlich eine einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen, kann unter Umständen der Betroffenen seinen Schaden ersetzt verlangen, der ihm durch die Befolgung der Verfügung entstanden ist (z.B. entgangener Gewinn).

Selbst wenn die einstweilige Verfügung berechtigt ist, unternehmen wir unverzüglich alle erforderlichen Schritte, damit keine weiteren unnötigen (und oft hohe) Kosten auf Sie zukommen.