Wie können wir Ihnen helfen?
Rufen Sie uns unverbindlich an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung (Beschluss oder Urteil) per Email oder über unser Kontaktformular. Wir melden uns umgehend.
Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
SEIFRIED Rechtsanwälte
Büro Frankfurt
Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)
0 69 91 50 76 0
Büro Berlin
Wilmersdorfer Str. 94
10629 Berlin (Charlottenburg)
0 30 23 58 85 94
Lag überhaupt eine Markenrechtsverletzung vor?
Typischerweise sind bei einstweiligen Verfügungen wegen Markenrechtsverletzungen oft folgende Fragen zu klären: Liegt überhaupt "Verwechslungsgefahr" vor? Wurde der Streitgegenstand beachtet? Wurde die beanstandete Bezeichnung oder das beanstandete Zeichen überhaupt "markenmäßig benutzt"? Lag überhaupt die für eine einstweilige Verfügung erforderliche Dringlichkeit vor?
Was wir für Sie tun
Wir prüfen zügig, ob die formellen Anforderungen einer einstweiligen Verfügung eingehalten und ob und in welchem Umfang tatsächlich fremde Marken verletzt wurden. Wenn die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen wurde, legen wir für Sie Widerspruch ein oder stellen gegebenenfalls einen Aufhebungsantrag. Außerdem prüfen wir, ob Sie vom Gegner den "Vollziehungsschaden" ersetzt verlangen können. Wird nämlich eine einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen, kann unter Umständen der Betroffenen seinen Schaden ersetzt verlangen, der ihm durch die Befolgung der Verfügung entstanden ist (z.B. entgangener Gewinn).
Selbst wenn die einstweilige Verfügung berechtigt ist, unternehmen wir unverzüglich alle erforderlichen Schritte, damit keine weiteren unnötigen (und oft hohe) Kosten auf Sie zukommen.
Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Markenrecht.
Weshalb wurden Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt?
Rufen Sie uns kostenlos an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung über unser Kontaktformular.
Aktuelle Informationen im Markenrecht:
- BGH, Urteil v. 7.3.2019 - I ZR 195/17 – SAM kassiert "SAM"- Urteil des OLG Frankfurt: Keine markenmäßige Benutzung eines Vornamens ("SAM") als Modellbezeichnung
- #Influencermarketing: Nicht jede Nennung von Marken ist Werbung – KG Berlin, Urteil v. 8.1.2019 – 5 U 83/18
- Nutzung von Marken in Domain und Google Ads durch einen Wiederverkäufer - BGH v. 28.6.2018, I ZR 236/16 – keine-vorwerk-vertretung
- Markenanmeldungen: Kann eine unwahrscheinlichere Benutzungsabsicht eine fehlende Unterscheidungskraft überwinden? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?
- Christian Louboutin – Rote Schuhsohle ist als Marke schutzfähig - EuGH Urteil vom 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin
- Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - Verletzung einer drei-Streifen-Positionsmarke - Auch eigene ältere Marke half nicht - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II
- Inhaber von Zweibuchstabendomain „Ki.de“ muss Domain freigeben - BGH v. 14.07.2017 - I ZR 202/16 - ki.de - Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
- Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke: BGH v. 11.05.2017 - I ZB 6/16 - Dorzo
- Das „Anhängen auf Amazon“ an fremde Angebote und Angebotsmanipulationen - BGH v. vom 3.3.2016 – I ZR 140/14 – Angebotsmanipulation bei Amazon
- Adidas muss die Anmeldung einer Zwei-Streifen-Positionsmarke nicht dulden - EuGH v. 17.02.2016 – C-396/15
- Neues europäisches Markenrecht 2016: “Gemeinschaftsmarke” wird am 23.03.2016 zur “Unionsmarke” – Die wichtigsten Änderungen mit Beispielen