Eine einstweilige Verfügung ist sofort wirksam

Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens zugestellt? Eine einstweilige Verfügung muss sofort nach Zustellung befolgt werden. Sonst drohen empfindliche Ordnungsgelder. Wir prüfen für Sie alle Rechtsmittel und ob Sie Ersatz des "Vollziehungsschadens" verlangen können.

Hat der Gegner die Formalien eingehalten?

Das Verfügungsverfahren wegen Markenrechtsverletzung ist etwas für Markenrechtsspezialisten. Folgendes ist immer zu beachten: Wurde die einstweilige Verfügung richtig zugestellt? Hier werden oft irreparable Fehler gemacht. Lag überhaupt noch "Dringlichkeit" vor?

Wir haben umfangreiche Erfahrungen in einstweiligen Verfügungsverfahren und kennen die Rechtsprechungen der jeweiligen Oberlandesgerichte zur Zustellung und zu den Dringlichkeitsfristen.

Wie können wir Ihnen helfen?

Rufen Sie uns unverbindlich an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung (Beschluss oder Urteil) per Email oder über unser Kontaktformular. Wir melden uns umgehend.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Büro Frankfurt

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

+49 69 91 50 76 0

Büro Berlin

Wilmersdorfer Str. 94
10629 Berlin (Charlottenburg)

+49 30 23 58 85 94

Lag überhaupt eine Markenrechtsverletzung vor?

Ob eine Marke verletzt wurde, hängt von mehreren Faktoren ab:

Aufbau und Diktion des Verfügungsantrags verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche berechtigt und durchsetzbar sind und der Gegenanwalt auf der Höhe der aktuellen Rechtsprechung ist. Selbst bei berechtigten Ansprüchen können wir die Kosten des Rechtsstreits oft erheblich reduzieren.

Was wir für Sie tun

Wir prüfen zügig, ob die formellen Anforderungen einer einstweiligen Verfügung eingehalten und ob und in welchem Umfang tatsächlich fremde Marken verletzt wurden. Wenn die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen wurde, legen wir für Sie Widerspruch ein oder stellen gegebenenfalls einen Aufhebungsantrag. Außerdem prüfen wir, ob Sie vom Gegner den "Vollziehungsschaden" ersetzt verlangen können. Wird nämlich eine einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen, kann unter Umständen der Betroffenen seinen Schaden ersetzt verlangen, der ihm durch die Befolgung der Verfügung entstanden ist (z.B. entgangener Gewinn).

Selbst wenn die einstweilige Verfügung berechtigt ist, unternehmen wir unverzüglich alle erforderlichen Schritte, damit keine weiteren unnötigen (und oft hohe) Kosten auf Sie zukommen.

Jahrelange Prozesserfahrung mit nachweisbaren Erfolgen

Rufen Sie uns unverbindlich an

Wir haben jahrelange Prozesserfahrung und nachweisbare Erfolge im Markenrecht. Rufen Sie uns unverbindlich an unter 0 69 91 50 76-0 oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung über unser Kontaktformular.

Aktuelle Informationen im Markenrecht: