Eine einstweilige Verfügung ist sofort wirksam

Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens zugestellt? Wir prüfen für Sie alle Rechtsmittel. Eine einstweilige Verfügung muss sofort nach Zustellung befolgt werden. Sonst drohen empfindliche Ordnungsgelder.

Hat der Gegner die Formalien eingehalten?

Das Verfügungsverfahren wegen Markenrechtsverletzung ist etwas für Markenrechtsspezialisten. Folgendes ist immer zu beachten: Wurde die einstweilige Verfügung richtig zugestellt? Hier werden oft irreparable Fehler gemacht. Lag überhaupt noch "Dringlichkeit" vor?

Wir haben umfangreiche Erfahrungen in einstweiligen Verfügungsverfahren und kennen die Rechtsprechungen der jeweiligen Oberlandesgerichte zur Zustellung und zu den Dringlichkeitsfristen.

SEIFRIED Rechtsanwälte

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main

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Lag überhaupt eine Markenrechtsverletzung vor?

Typischerweise sind bei einstweiligen Verfügungen wegen Markenrechtsverletzungen oft folgende Fragen zu klären: Liegt überhaupt "Verwechslungsgefahr" vor? Wurde der Streitgegenstand beachtet? Wurde die beanstandete Bezeichnung oder das beanstandete Zeichen überhaupt "markenmäßig benutzt"? Lag überhaupt die für eine einstweilige Verfügung erforderliche Dringlichkeit vor?

Was wir für Sie tun

Wir prüfen zügig, ob die formellen Anforderungen einer einstweiligen Verfügung eingehalten und ob und in welchem Umfang tatsächlich fremde Marken verletzt wurden. Wenn die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen wurde, legen wir für Sie Widerspruch ein oder stellen gegebenenfalls einen Aufhebungsantrag. Außerdem prüfen wir, ob Sie vom Gegner den "Vollziehungsschaden" ersetzt verlangen können. Wird nämlich eine einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen, kann unter Umständen der Betroffenen seinen Schaden ersetzt verlangen, der ihm durch die Befolgung der Verfügung entstanden ist (z.B. entgangener Gewinn).

Selbst wenn die einstweilige Verfügung berechtigt ist, unternehmen wir unverzüglich alle erforderlichen Schritte, damit keine weiteren unnötigen (und oft hohe) Kosten auf Sie zukommen. Wir haben jahrelange Erfahrung und nachweisbare Erfolge im Markenrecht.

Weshalb wurden Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt?

Rufen Sie uns kostenlos an oder senden Sie uns Ihre einstweilige Verfügung über unser Kontaktformular.

In unserem BLOG:

Die vier häufigsten Irrtümer im Markenrecht

Aktuelle Informationen im Markenrecht: