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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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Kostenloser Download "Abgemahnt - Die erste-Hilfe-Taschenfibel"
Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen, mit Musterformularen
Praktikerhandbuch Seifried/Borbach
„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie", 368 Seiten, erschienen 2014 in der dfv-Mediengruppe
Zum Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Markenrecht
Liegt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor, kann meistens nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Gefahr eines gerichtlichen Verfahrens bannen. Das Muster einer solchen strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Verletzung einer Marke finden Sie hier.
Autor: Thomas Seifried, Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Aktuelle Informationen im Markenrecht:
- BGH, Urteil v. 7.3.2019 - I ZR 195/17 – SAM kassiert "SAM"- Urteil des OLG Frankfurt: Keine markenmäßige Benutzung eines Vornamens ("SAM") als Modellbezeichnung
- #Influencermarketing: Nicht jede Nennung von Marken ist Werbung – KG Berlin, Urteil v. 8.1.2019 – 5 U 83/18
- Nutzung von Marken in Domain und Google Ads durch einen Wiederverkäufer - BGH v. 28.6.2018, I ZR 236/16 – keine-vorwerk-vertretung
- Markenanmeldungen: Kann eine unwahrscheinlichere Benutzungsabsicht eine fehlende Unterscheidungskraft überwinden? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?
- Christian Louboutin – Rote Schuhsohle ist als Marke schutzfähig - EuGH Urteil vom 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin
- Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - Verletzung einer drei-Streifen-Positionsmarke - Auch eigene ältere Marke half nicht - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II
- Inhaber von Zweibuchstabendomain „Ki.de“ muss Domain freigeben - BGH v. 14.07.2017 - I ZR 202/16 - ki.de - Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
- Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke: BGH v. 11.05.2017 - I ZB 6/16 - Dorzo
- Das „Anhängen auf Amazon“ an fremde Angebote und Angebotsmanipulationen - BGH v. vom 3.3.2016 – I ZR 140/14 – Angebotsmanipulation bei Amazon
- Adidas muss die Anmeldung einer Zwei-Streifen-Positionsmarke nicht dulden - EuGH v. 17.02.2016 – C-396/15
- Neues europäisches Markenrecht 2016: “Gemeinschaftsmarke” wird am 23.03.2016 zur “Unionsmarke” – Die wichtigsten Änderungen mit Beispielen
Abmahnung im Markenrecht erhalten?
Drei Gründe, warum Sie nie ungeprüft die Unterlassungserklärung unterschreiben sollten:
Abmahnung im Domainrecht erhalten?
Längst nicht jede Domainbenutzung oder -registrierung ist auch eine Kennzeichen- oder Namensrechtsverletzung: