Markenrecht und Domainrecht

Markenrecht

Als Markenrecht im engeren Sinn wird das Recht der Marken als waren- oder dienstleistungskennzeichnende Zeichen oder Bezeichnungen verstanden. Im weiteren Sinn werden darunter alle im Markengesetz geregelten Kennzeichen verstanden, also auch beispielsweise Unternehmenskennzeichen und Werktitel.

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Was wir für Sie tun können

Wir beraten und vertreten im gesamten Markenrecht, Kennzeichenrecht und Domainrecht. Wir recherchieren nach kollidierenden Marken und Kennzeichen und beraten und vertreten ständig in Verletzungsfällen vor Landgerichten und in Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten sowie in Anmelde-, Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA, dem EUIPO, dem Bundespatentgericht und dem Gericht der Europäischen Union.

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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Zum Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Markenrecht

Liegt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor, kann meistens nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Gefahr eines gerichtlichen Verfahrens bannen. Das Muster einer solchen strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Verletzung einer Marke finden Sie hier.

Autor: Thomas Seifried, Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Aktuelle Informationen im Markenrecht:

Unterscheidungskraft durch ungewöhnlichere Benutzungsabsicht (rechts)? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?

Rote Schuhsohle als Marke schutzfähig: EuGH v. 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin

Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II

BGH, Urteil v. 7.3.2019 - I ZR 195/17 – SAM kassiert "SAM"- Urteil des OLG Frankfurt: Keine markenmäßige Benutzung eines Vornamens ("SAM") als Modellbezeichnung
#Influencermarketing: Nicht jede Nennung von Marken ist Werbung – KG Berlin, Urteil v. 8.1.2019 – 5 U 83/18
Nutzung von Marken in Domain und Google Ads durch einen Wiederverkäufer - BGH v. 28.6.2018, I ZR 236/16 – keine-vorwerk-vertretung
Markenanmeldungen: Kann eine unwahrscheinlichere Benutzungsabsicht eine fehlende Unterscheidungskraft überwinden? BGH v. 21.6.2018 – I ZB 61/17 – #darferdas?
Christian Louboutin – Rote Schuhsohle ist als Marke schutzfähig - EuGH Urteil vom 12.06.2018- C-163/16 - Christian Louboutin
Adidas verbietet Vertrieb von Puma-Modellen - Verletzung einer drei-Streifen-Positionsmarke - Auch eigene ältere Marke half nicht - BGH, Urteil vom 9.11.2017 - I ZR 110/16 – form-strip II
Inhaber von Zweibuchstabendomain „Ki.de“ muss Domain freigeben - BGH v. 14.07.2017 - I ZR 202/16 - ki.de - Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke: BGH v. 11.05.2017 - I ZB 6/16 - Dorzo
Das „Anhängen auf Amazon“ an fremde Angebote und Angebotsmanipulationen - BGH v. vom 3.3.2016 – I ZR 140/14 – Angebotsmanipulation bei Amazon
Adidas muss die Anmeldung einer Zwei-Streifen-Positionsmarke nicht dulden - EuGH v. 17.02.2016 – C-396/15
Neues europäisches Markenrecht 2016: “Gemeinschaftsmarke” wird am 23.03.2016 zur “Unionsmarke” – Die wichtigsten Änderungen mit Beispielen

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"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel"

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"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel": Alles über Abmahnungen: Kosten, Risiken, Gegenangriffe - inklusive Muster-Unterlassungserklärungen

Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Markenrecht

Abmahnung im Markenrecht erhalten?

Drei Gründe, warum Sie nie ungeprüft die Unterlassungserklärung unterschreiben sollten:

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Abmahnung im Domainrecht erhalten?

Längst nicht jede Domainbenutzung oder -registrierung ist auch eine Kennzeichen- oder Namensrechtsverletzung:

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