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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Kostenloser Download: Alles über Abmahnungen - inklusive Musterunterlassungserklärungen

"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel" beantwortet die folgenden Fragen:

  • Ist die Abmahnung berechtigt oder gar rechtsmissbräuchlich?
  • Wie wehrt man sich gegen unberechtigte Abmahnungen?
  • Muss man die vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben?
  • Muss man die Gebühren bezahlen und wenn ja, in welcher Höhe?
  • Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?
  • Und nicht zuletzt: Kann man eine strafbewehrten Unterlassungserklärung kündigen?

"Dauer" einer Unterlassungserklärung

Einmal abgegeben, werden Unterlassungsverpflichtungen im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht oder sonstigen Immaterialgüterrecht vom Abgemahnten gerne verdrängt oder vergessen. Nicht aber vom Abmahnenden. Neuerliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kommen in der Praxis häufig vor.

Unterlassungserklärung 30 Jahre wirksam?

Der im Internet gelegentlich zu lesende Satz, eine Unterlassungserklärung sei „30 Jahre wirksam“ ist falsch: Ein einmal abgegebenes Unterlassungsversprechen hält theoretisch bis zum "Sankt Nimmerleinstag". Es kann im Fall einer Geschäfts- oder Firmenfortführung sogar den Erwerber des Unternehmens als Rechtsnachfolger binden (OLG Hamm NJW-RR 1995, 608).

"Verjährung" der Unterlassungserklärung?

Der Unterlassungsvertrag selbst „verjährt“ aber nicht.  Es verjähren vielmehr die nach Verstoß gegen den Unterlassungsanspruch entstehenden Vertragsstrafeansprüche in drei Jahren.

Mehr Informationen zum Thema:

Autor: Anwalt Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried