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"Dauer" einer Unterlassungserklärung

Einmal abgegeben, werden Unterlassungsverpflichtungen im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht oder sonstigen Immaterialgüterrecht vom Abgemahnten gerne verdrängt oder vergessen. Nicht aber vom Abmahnenden. Neuerliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kommen in der Praxis häufig vor.

Unterlassungserklärung 30 Jahre wirksam?

Der im Internet gelegentlich zu lesende Satz, eine Unterlassungserklärung sei „30 Jahre wirksam“ ist falsch: Ein einmal abgegebenes Unterlassungsversprechen hält theoretisch bis zum "Sankt Nimmerleinstag". Es kann im Fall einer Geschäfts- oder Firmenfortführung sogar den Erwerber des Unternehmens als Rechtsnachfolger binden (OLG Hamm NJW-RR 1995, 608).

"Verjährung" der Unterlassungserklärung?

Der Unterlassungsvertrag selbst „verjährt“ aber nicht.  Es verjähren vielmehr die nach Verstoß gegen den Unterlassungsanspruch entstehenden Vertragsstrafeansprüche in drei Jahren.

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Autor: Anwalt Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried