Abmahnung, Unterlassungserklärung

Abmahnung und Unterlassungserklärung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Designrecht und Internetrecht

Allgemeiner Zweck einer Abmahnung

Eine Abmahnung dient dazu, eine rechtliche Auseinandersetzung über ein Schutzrecht oder einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht ohne gerichtliche Hilfe beizulegen. Sie ist gleichzeitig ein Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrags.

Finanzieller Zweck der Abmahnung: Sofortiges Anerkenntnis verhindern

Eine Abmahnung ist keine zwingende Voraussetzung einer Klage oder eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Erhebt der Verletzte aber ohne vorherige Abmahnung Klage oder beantragt er den Erlass einer einstweiligen Verfügung, kann der Verletzer den Unterlassungsanspruch sofort anerkennen. In diesem Fall muss meistens der Verletzte die Verfahrenskosten bezahlen, auch wenn er das Verfahren gewonnen hat.

Milder als eine Abmahnung ist die Berechtigungsanfrage. Wer eine solche auf den Weg bringt, riskiert im Gegensatz zu einer Abmahnung auch keine negative Feststellungsklage.

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

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Das Ebook zu Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht und Internetrecht

Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ an die am 2.12.2020 in Kraft getretenen Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angepasst. Zur Eindämmung missbräuchlicher Abmahnungen wird die Aktivlegitimation eingeschränkt, auch diejenige der Verbände. Außerdem stellt das neue UWG Anforderungen an die Form einer Abmahnung. Neue Regeln gelten auch für die strafbewehrte Unterlassungserklärung und die Höhe der Vertragsstrafe und natürlich für den Rechtsmissbrauch. Mit dieser neuerlichen Aktualisierung wird „Abgemahnt? Die Taschenfibel“ auch an die neueste Rechtsprechung bis Dezember 2020 angepasst.

Dieses Buch beantwortet die für den Abgemahnten wichtigsten Fragen:

  • Erfüllt die Abmahnung die Anforderungen des neuen UWG?
  • Wie wehrt man sich gegen unberechtigte oder missbräuchliche Abmahnungen?
  • Muss man die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder kann man die strafbewehrte Unterlassungserklärung abändern?
  • Muss man die Rechtsanwaltsgebühren und eventuell zusätzliche Patentanwaltsgebühren bezahlen und wenn ja, in welcher Höhe?
  • Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung?
  • Und nicht zuletzt: Kann man sich von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wieder lösen?

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Praktikerhandbuch Seifried/Borbach

„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie", 368 Seiten, erschienen 2014 in der dfv-Mediengruppe

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Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen nach neuem UWG, mit Musterformularen

Inhalt einer Abmahnung

Bevor ein Rechteinhaber gegen einen potenziellen Rechtsverletzer im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Internetrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht oder Urheberrecht gerichtlich vorgeht, schickt er diesem zuvor eine Abmahnung. In der Abmahnung weist er den Rechtsverletzer auf seine Rechte (z.B. Marke, Geschmacksmuster, Patent, urheberrechtliches Nutzungsrecht oder eine ausschließliche Lizenz an solchen Rechten) oder eine wettbewerbsrechtliche/lauterkeitsrechtliche Rechtsverletzung hin.

Der Abmahnende teilt dem angeblichen Rechtsverletzer mit, durch welche Handlung dieser nach seiner Ansicht seine Rechte verletzt hat. Gleichzeitig wird der vermeintliche Rechtsverletzer aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

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Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; Auflage: 1. (13. September 2019), 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8, im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis
Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS
Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG
Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

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Typischer Aufbau einer Abmahnung

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung

Die zu erstattenden Kosten einer Abmahnung

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Kündigung einer Unterlassungserklärung

 

Aktuelle Informationen zu Abmahnung und Unterlassungserklärung: