SEIFRIED Rechtsanwälte

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Eine Art einen Schaden im Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht oder Patentrecht gegenüber dem Rechtsverletzer zu berechnen, ist die sog. "Lizenzanalogie". Wenn der Verletzte seinen Schaden nach der Lizenzanalogie berechnet, kann er vom Verletzer seine (fiktiven) entgangenen Lizenzzahlungen auch nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung verlangen. Für diesen Anspruch kommt es ebenso wenig wie für den Unterlassungsanspruch auf ein Verschulden an.

Ungerechtfertigt bereichert ist der Verletzer um die ersparten Lizenzgebühren (BGH - I ZR 163/98 = GRUR 2001, 1156 - Der grüne Punkt).

> Siehe auch Abmahnkosten.

Autor: Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried