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SEIFRIED Rechtsanwälte

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Kostenloser Download: Alles über Abmahnungen - inklusive Musterunterlassungserklärungen

"Abgemahnt? Die erste-Hilfe Taschenfibel" beantwortet die folgenden Fragen:

  • Ist die Abmahnung berechtigt oder gar rechtsmissbräuchlich?
  • Wie wehrt man sich gegen unberechtigte Abmahnungen?
  • Muss man die vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben?
  • Muss man die Gebühren bezahlen und wenn ja, in welcher Höhe?
  • Was passiert bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?
  • Und nicht zuletzt: Kann man eine strafbewehrten Unterlassungserklärung kündigen?

Eine Art einen Schaden im Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht oder Patentrecht gegenüber dem Rechtsverletzer zu berechnen, ist die sog. "Lizenzanalogie". Wenn der Verletzte seinen Schaden nach der Lizenzanalogie berechnet, kann er vom Verletzer seine (fiktiven) entgangenen Lizenzzahlungen auch nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung verlangen. Für diesen Anspruch kommt es ebenso wenig wie für den Unterlassungsanspruch auf ein Verschulden an.

Ungerechtfertigt bereichert ist der Verletzer um die ersparten Lizenzgebühren (BGH - I ZR 163/98 = GRUR 2001, 1156 - Der grüne Punkt).

> Siehe auch Abmahnkosten.

Autor: Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried