Erschöpfung

Der Erschöpfungsgrundsatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

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"Rechtssicher werben" - Der Praxisratgeber für Werbung und Akquise

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Wer nicht wirbt, der stirbt, heißt es. Aber auch wer wirbt, generiert nicht immer nur Umsätze. Die Verwendung von nicht lizensierten Medien oder geschützter Bezeichnungen oder Designs kann ebenso teure Abmahnungen verursachen, wie rechtswidrige Werbung. Dieses Buch hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Häufige rechtliche Risiken bei der Kreation und Durchführung von Werbekampagnen werden für den Laien verständlich erläutert. Viele Beispiele und Praxistipps machen das Buch zum unverzichtbaren Begleiter für jeden, der wirbt.

Thomas Seifried, Rechtssicher werben, XchangeIP Verlag; Auflage: 1. (13. September 2019), 180 Seiten, ISBN 978-3-00-063110-8.

Erhältlich im Buchhandel oder bei Amazon

Leseproben:

Inhaltsverzeichnis

Aus KAPITEL 3 - DIE AUSWAHL DES MATERIALS

Aus KAPITEL 4 - INHALT DER WERBUNG

Aus KAPITEL 7 - SUCHMASCHINENWERBUNG (SEARCH ENGINE ADVERTISING - SEA)

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Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen, mit Musterformularen

Praktikerhandbuch Seifried/Borbach

„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Mode- und Textilindustrie", 368 Seiten, erschienen 2014 in der dfv-Mediengruppe

Begriff "Erschöpfung"

Der Begriff „Erschöpfung“ bedeutet, dass der Schutzrechtsinhaber die Weiterverbreitung eines mit seiner Zustimmung in Verkehr gebrachten Produkts nicht mehr verbieten kann. Das Recht des Schutzrechtsinhabers, eine Weiterverbreitung zu verbieten, ist "erschöpft". Auch eine Werbung für Produkte, deren Schutzrechte erschöpft sind, ist zulässig.

Der Erschöpfungsgrundsatz gilt im gesamten Immaterialgüterrecht.

Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht:

Im MarkenG ist der Erschöpfungsgrundsatz in § 24 MarkenG geregelt. Der Erschöpfungsgrundsatz im Unionsmarkenrecht ist in Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke) geregelt.

Einzelheiten zum markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz finden Sie hier: Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Der Erschöpfungsgrundsatz im Designrecht und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht

Im Designrecht und Geschmacksmusterrecht ist der Erschöpfungsgrundsatz in § 48 DesignG geregelt. Der Erschöpfungsgrundsatz im Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung - GGV)

Der Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht

ist gewohnheitsrechtlich anerkannt.

Den Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht

findet man in § 17 Abs. 2 UrhG

Autor: Anwalt Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried