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"Geistiges Eigentum" wird auch als Immaterialgüterrecht bezeichnet. Gemeint ist im Wesentlichen, was im englischen als "intellectual property" bezeichnet wird: Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und urheberrechtliche Nutzungsrechte. Es handelt sich um absolute Ausschließlichkeitsrechte, die gegenüber jedermann wirken. Im Gegensatz hierzu regelt das Wettbewerbsrecht/Lauterkeitsrecht nur relativ die Rechtsbeziehungen zwischen verschiedenen Marktteilnehmern.

Ganz glücklich ist der Begriff "geistiges Eigentum" nicht. Denn zwischen den (ohnehin schon recht unterschiedlichen) gewerblichen Ausschließlichkeitsrechten und dem zivilrechtlichen Eigentumsbegriff gibt es derart viele Unterschiede, dass sich Analogien fast immer verbieten. Man spricht besser vom Immaterialgüterrecht.

Autor: Rechtsanwalt für geistiges Eigentum und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried