SEIFRIED Rechtsanwälte

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Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte und das Wettbewerbsrecht/Lauterkeitsrecht.

Als gewerbliche Schutzrechte bezeichnet man Schutzrechte, die gewerblich genutzt werden: Marken, sonstige Kennzeichen, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und Patente. Es sind Ausschließlichkeitsrechte: Der Rechteinhaber kann die Benutzung seines Rechts jedem Nichtberechtigten verbieten lassen. Gewerbliche Schutzrechte entstehen zum Teil durch Eintragung in ein Register (Patent, Gebrauchsmuster, nationales und eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Marke), zum Teil aber auch einfach durch Benutzung (Benutzungsmarke, Unternehmenskennzeichen, Werktitel) oder Veröffentlichung/Offenbarung (das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster).

Zum gewerblichen Rechtsschutz gehört auch das Wettbewerbsrecht oder Lauterkeitsrecht.

Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören also:

  • Markenrecht, Kennzeichenrecht, Domainkennzeichenrecht
  • Geschmacksmusterrecht
  • Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
  • Wettbewerbsrecht/Lauterkeitsrecht

Mit den gewerblichen Schutzrechten verwandt ist das Urheberrecht. Hier ist eine gewerbliche Nutzung für eine Rechtsverletzung nicht erforderlich. Ebensowenig erforderlich (und im deutschen Recht auch gar nicht vorgesehen) ist eine Registrierung.

Autor: Markenanwalt für und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried