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Eine Grenzbeschlagnahme ist die Sicherstellung von unrechtmäßig gekennzeichneten Waren bei der Ein-, Aus- oder Durchfuhr durch die Zollbehörden. Auch wenn die  Durchfuhr („Transit“) markenrechtsverletzender Ware nach der Rechtsprechung des EuGH (EuGH, Urteil vom 9. 11. 2006 - C- 281/05 (Montex Holdings Ltd/Diesel SpA) keine Markenrechtsverletzung ist, so kann dennoch solche Ware vom deutschen Zoll beschlagnahmt werden (siehe z. B. § 151 MarkenG). Nach einer Grenzbeschlagnahm droht häufig eine Abmahnung. Diese Kosten kann man vermeiden, wenn man vorbeugend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt.

Autor: Markenanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried