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Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

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Ratgeber "Rechtssicher werben" - Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise

"Rechtssicher werben" von Thomas Seifried, der Rechtsratgeber zum Werberecht, erschienen im September 2019 im XchangeIP Verlag, 180 S.

Kostenloser Download "Abgemahnt - Die erste-Hilfe-Taschenfibel"

Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen, mit Musterformularen

Kostenloser Download "Rechtssicher werben 2019"

Das Ebook zum Werberecht: Print, Online, SEA und SEO, Influencer, mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

Praktikerhandbuch Seifried/Borbach

„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Mode- und Textilindustrie", 368 Seiten, erschienen 2014 in der dfv-Mediengruppe

Das Heilmittelwerbegesetz beschränkt die Werbung für Heilmittel

Das Heilmittelwerbegesetz verbietet bestimmte Arten von Werbung für Heilmittel. Das Heilmittelwerbegesetz beschränkt die Werbung aber nur für Produkte (Produkt- und Absatzwerbung), nicht dagegen die Firmenwerbung (Unternehmens- und Imagewerbung), die ganz allgemein für ein bestimmtes Unternehmen wirbt (BGH GRUR 2009, 1082 - DeguSmiles & more). Es müssen also bestimmte konkrete Heilmittel beworben worden sein, damit das Heilmittelwerbegesetz anwendbar ist.

Heilmittel

"Heilmittel" sind nach § 1 HWG zunächst Arzneimittel, und Medizinprodukte. Das können aber auch andere Mittel, Verfahren oder Eingriffe zur Linderung von Krankheiten oder Leiden bei Mensch und Tier, Kosmetika und Körperpflegeprodukte sein, für die mit einer Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit geworben wird.