Haben Sie Fragen zum Wettbewerbsrecht?

Sofortige Ersteinschätzung

Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns, per Email oder über unser Kontaktformular. Wir antworten umgehend.

Ihr Ansprechpartner: Thomas Seifried, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

SEIFRIED Rechtsanwälte

Büro Frankfurt

Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt am Main (Westend)

+49 69 91 50 76 0

Büro Berlin

Wilmersdorfer Str. 94
10629 Berlin (Charlottenburg)

+49 30 23 58 85 94

Kostenloser Download "Rechtssicher werben 2019"

Das Ebook zum Werberecht: Print, Online, SEA und SEO, Influencer, mit vielen Beispielen aus der Rechtsprechung

Kostenloser Download "Abgemahnt - Die erste-Hilfe-Taschenfibel"

Alles über Abmahnungen und strafbewehrte Unterlassungserklärungen, mit Musterformularen

Praktikerhandbuch Seifried/Borbach

„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Mode- und Textilindustrie", 368 Seiten, erschienen 2014 in der dfv-Mediengruppe

Das Heilmittelwerbegesetz beschränkt die Werbung für Heilmittel.

"Heilmittel" sind nach § 1 HWG zunächst Arzneimittel, und Medizinprodukte. Das können aber auch andere Mittel, Verfahren oder Eingriffe zur Linderung von Krankheiten oder Leiden bei Mensch und Tier, Kosmetika und Körperpflegeprodukte sein, für die mit einer Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit geworben wird. 

Das Heilmittelwerbegesetz beschränkt die Werbung nur für Produkte (Produkt- und Absatzwerbung), nicht dagegen die Firmenwerbung (Unternehmens- und Imagewerbung), die ganz allgemein für ein bestimmtes Unternehmen wirbt (BGH GRUR 2009, 1082 - DeguSmiles & more). Es müssen also bestimmte konkrete Heilmittel beworben worden sein, damit das Heilmittelwerbegesetz anwendbar ist. 

Autor: Anwalt für Wettbewerbsrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried