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Messeangelegenheiten - Verfügungsverfahren auf Frankfurter Messen

Verletzungen von Marken und Geschmackmustern auf Frankfurter Messen

Auf den traditionellen Frankfurter Messen Ambiente (Konsumgütermesse im Frühjahr) und Tendence (Konsumgütermesse im Herbst) werden häufig osteuropäische und asiatische Plagiate ausgestellt. Gleiches gilt für andere Frankfurter Messen, wie etwa die Automechanika oder die Heimtextil.

Die Fälscher sind sich dabei häufig überhaupt keiner Schuld bewusst. Vielen asiatischen Fälschern ist es auch oft unbekannt, dass beispielsweise auch Designs und dreidimensionale Gestaltungen einen rechtlichen Schutz genießen können, von der Existenz eines deutschen oder europäischen Geschmacksmusterrechts ganz zu schweigen.

Einstweilige Verfügungen werden in Frankfurt zu Messezeiten von den Gerichten oft innerhalb eines Tages erlassen. Wir arbeiten in Messesachen eng mit den Gerichten und dem zuständigen Gerichtsvollzieher zusammen, um die Plagiate von den Ständen zu entfernen und möglichst vor Rückreise der Plagiatoren wegen der Prozesskosten in das gesamte Standvermögen vollstrecken zu können.

Autor: Anwalt Markenrecht und Geschmacksmusterrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried